Veröffentlicht am 14.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen ist normalerweise nichts, was einen Blog-Beitrag wert wäre. Aber dieser Fall ist einfach zu schön, um ihn der Community zu verschweigen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Arbeitsrecht4904 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsSchließen die Parteien zur Beendigung des Arbeitsvertrages einen Aufhebungsvertrag, kann dieser (bzw. die auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung) unter den Voraussetzungen der §§ ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Arbeitsrecht4460 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Erhebung von Arbeitnehmerdaten ist nur nach Maßgabe von § 32 BDSG zulässig. Absatz 1 Satz 2 dieser Vorschrift bestimmt: Zur Aufdeckung von Straftaten dürfen personenbezogene Daten eines ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Arbeitsrecht6459 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsMarkus Stoffels hatte bereits darüber berichtet : Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des AÜG und anderer Gesetze in das parlamentarische Verfahren eingebracht ( ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Arbeitsrecht7337 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsHinter vorgehaltener Hand wurde schon seit längerer Zeit berichtet, dass einige Pensionskassen die von ihnen zugesagten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung wegen der anhaltenden ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Arbeitsrecht3944 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsStellt der Arbeitgeber anlässlich des Inkrafttretens des MiLoG am 1.1.2015 die bisherige Zahlungsweise des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes dergestalt um, dass die Arbeitnehmer nunmehr statt einer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtMindestlohnGratifikationWeihnachtsgeldUrlaubsgeld4075 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsEine schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber aus berechtigtem Anlass - wenn auch unter Verstoß gegen § 32 BDSG - über einen Zeitraum ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtVideoüberwachungSchmerzensgeld3789 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsNach § 113 InsO kann ein Arbeitsverhältnis im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers vom Insolvenzverwalter (und vom Arbeitnehmer) ohne Rücksicht auf eine vereinbarte Vertragsdauer oder einen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtInsolvenzKündigung5658 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Anschluss an das Kücük -Urteil des EuGH (EuGH 21.6.2012 - C-586/10, NZA 2012, 135) benutzt das BAG die Figur des "institutionellen Rechtsmissbrauchs", um hinsichtlich ihrer Zahl und/oder ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtBefristungRechtsmissbrauchMehrbedarf3933 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Arbeitsgericht Berlin hat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) untersagt, auf dem Betriebsgelände der Amazon Pforzheim GmbH Streikmaßnahmen durchzuführen. Amazon wendet auf die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtStreikver.diAMAZON3592 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsEinen Rechtsstreit der eher ungewöhnlichen Art hatte jetzt das LAG Düsseldorf zu entscheiden: Der Kläger war im IT-Bereich der Beklagten als Gruppenleiter tätig. Die Beklagte hatte entschieden, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtAbfindungAufhebungsvertragWindhundprinzip3371 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsNach § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB findet eine AGB-Kontrolle von Tarifverträgen, Betriebs- und Dienstvereinbarungen nicht statt. Eine bloß schuldrechtliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtAGB-KontrolleBetriebsvereinbarungRegelungsabrede3595 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsZahlt ein Arbeitgeber über einen längeren Zeitraum über Tarif, stellt sich die Frage, ob den Arbeitnehmern aus betrieblicher Übung ein Anspruch darauf erwachsen kann, dass auch künftige ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Arbeitsrechtbetriebliche ÜbungLohnerhöhungübertariflicher Lohn2667 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDas ist wieder einmal ein wunderbarer, über Monate auf dem Rücken der Parteien ausgetragener "negativer Kompetenzkonflikt": Im September 2014 machte die Klägerin vor dem Amtsgericht Celle mit ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtVerweisungZuständigkeitRechtsweg2757 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsIm vergangenen Sommer hatte ich hier im BeckBlog über die Kündigung eines Auszubildenden berichtet, der durch fremdenfeindliche Äußerungen auf Facebook aufgefallen war. Jetzt hatte das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtfacebookKündigungAuschwitzFlüchtlinge3932 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsNimmt die Schwerbehindertenvertretung trotz rechtzeitiger Einladung zu den Vorstellungsgesprächen an diesen nicht teil, indiziert dies i.S. von § 22 AGG nicht die Benachteiligung eines ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungVorstellungsgesprächSchwerbehindertenvertretung9015 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Dezember 2015 haben sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission im Rahmen ihrer Trilog-Verhandlungen auf den Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung verständigt. Dieser sieht eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtDatenschutzDS-GVO3307 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.03.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsViele Arbeitgeber versuchen, sich in ihren Stellenanzeigen in bestes Licht zu rücken. Dazu gehört offenbar, dass man den Bewerberinnen und Bewerbern die Mitarbeit in einem "jungen Team" in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtDiskriminierungAlter7012 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBestehen keine abweichenden (einzel- oder kollektiv-vertraglichen) Vereinbarungen, hat der Arbeitgeber das geschuldete Entgelt mit Ablauf des Zeitabschnitts zu entrichten, für das es bemessen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtSchadensersatzVerzug8366 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDie neuere Rechtsprechung des BAG differenziert bei Massenentlassungen sehr deutlich zwischen den verschiedenen Pflichten, die § 17 KSchG dem Arbeitgeber auferlegt. In Absatz 2 dieser Bestimmung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtKündigungMassenentlassung3749 Aufrufe
Seiten