beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 26.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Meißen hatte mit einem über 100-seitigen Urteil zu eso ES 3.0 für erhebliche Unruhe gesorgt. Das Urteil vom 29.05.2015 - 13 OWi 703 Js 21114/14 findet man etwa hier im Netz im Volltext ... Weiterlesen

1982 Aufrufe
17
Veröffentlicht am 25.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 2.3.2016 - XII ZB 196/13 - mit der Frage befasst, ob ein Betreuer auch für einen Zeitraum, der zwischen dem Ablauf einer vorläufigen Betreuung und der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere Themen
1241 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein nur kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung, die man gerade im Beck-Aktuell-Bereich finden kann. Hier gibt es daher nur den Leitsatz: Das aus § 2 Abs. 1 StVO folgende Verbot, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
1334 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Bundeskriminalamts ist ein Ritual, das aber durchaus auch immer wieder neue Aspekte zutage fördert. Grundsätzlich gelten alljährlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologie
2767 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 24.05.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 08.06.2010 kaufte der Ehemann für 19.300 € ein neuwertiges Cabrio der Marke Mazda MX5 mit Sonderlackierung, 126 PS, Schaltgetriebe und einer Fahrleistung von 4.000 km. In den Fahrzeugpapieren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtFamilienrecht
1463 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit dem LAG Baden-Württemberg im Beschluss vom 27.04.2016 - 5 Ta 118/15 - hat ein weiteres LAG seine bisher entgegenstehende Rechtsprechung aufgegeben und eine Einigungsgebühr für den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
1158 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Rechtsprechung legt mitunter sehr strenge Maßstäbe an, wenn es um die Aufhebung der Prozesskostenhilfe nach § 124 Abs. 1 Nr. 4 ZPO wegen der nicht unverzüglichen Mitteilung der Änderung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere Themen
882 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1841 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe musste sich mit dem Übergang des VZR zum FAER befassen. Gibt es noch eine Tilgungshemmung? Nö, meint das OLG Karlsruhe ganz richtig in seinem Leitsatz: Nach dem 30.04.2014 im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
663 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Dem C.H.Beck Verlag sei für den sehr gut gelungenen Relaunch der Website sehr gedankt. Ich bin auf die weitere Entwicklung des Blogs sehr gespannt, freue mich auf viele spannende Diskussionen ... Weiterlesen

3894 Aufrufe
36
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Fernab der politischen und naturwissenschaftlichen Debatte, die nicht nur in Europa, sondern ebenso in den USA geführt wird, wirft die Genehmigungsentscheidung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrecht
818 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Stephan LahlBild von Stephan.Lahl

Liebe Nutzerinnen, liebe Nutzer, nach Monaten des Schraubens und Werkelns ist es soweit: Die beck-community und der beck-blog erhielten in den vergangenen Tagen eine dringend benötigte, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1095 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Akteneinsicht" ist immer noch als Thema nicht abgeschlossen. Wichtig ist für Anwälte, dass sie sich bei der Verfahrensrüge echt Mühe geben müssen...und Verteidigungsaktivitäten auch noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
570 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar: Das letzte Wort ist das letzte Wort. Die/Der Vorsitzende sollte sich danach zurückhalten. Oder wegen neu auftauchender Fragen dann wieder in die Beweisaufnahme eintreten. Was aber, wenn am ... Weiterlesen

337 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

StVZO-Vorschriften sind oft auf den ersten Blick nicht zu verstehen. Das AG Landstuhl hatte sich dabei mit § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 StVZO zu befassen, dessen Verletzung über § 69a StVZO ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebserlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
677 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte sich einmal mehr mit der Klage eines Croupiers zu beschäftigen. Diese Arbeitnehmergruppe hatte schon in der Vergangenheit sehr zum arbeitsrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBAGHessenCroupierrauchfreier ArbeitsplatzNichtraucher
1609 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Basiswissen" ist eigentlich an dieser Stelle das falsche Wort. In dieser Rubrik laufen in meinem Blogteil aber immer Ausschnitte aus BGH -Entscheidungen, in denen der BGH einmal grundsätzlich ... Weiterlesen

1422 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die WAZ berichtet über einen erstaunlichen Fall, in dem ein Papagei eine Geschwindigkeitsmessung ausgelöst hat. Er war halt zu schnell geflogen: 43 km/h statt zulässiger 30 km/h. :-) Hier der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PapageiStrafrechtVerkehrsrecht
1173 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Koalitionsspitze hat sich nach Monaten des Streits nunmehr darauf verständigt, dass das Gesetz zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Basis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGesetzentwurfReformLeiharbeitWerkverträgeNahlesKoalitionsspitze
1847 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Wie weit geht eigentlich das Recht des Geschädigten, nach einem Verkehrsunfall ein Sachverständigengutachten zur Schadensfeststellung in Auftrag zu geben? Das AG Hamburg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BagatellschadensgrenzeVerkehrsrecht
968 Aufrufe
3

Seiten