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Veröffentlicht am 18.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit drei Klassikern musste sich das OLG Hamm vor kurzer Zeit beschäftigen. Das AG hatte wegen Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt. Die Geschwindigkeit war durch einfaches Nachfahren ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem sich gerade noch der Strafverteidigertag in der Arbeitsgruppe „Wer dealt, sündigt nicht“ mit den Absprachen im Strafprozess beschäftigt hatte (dazu ein aktueller Bericht von Helene ... Weiterlesen

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DealAbsprachenVerständigungStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die aktuelle Diskussion über den rechtmäßigen Gebrauch sowie den Missbrauch von Werkverträgen in der Wirtschaft hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bewogen, einen öffentlichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMissbrauchSymposiumvon der LeyenLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungWerkverträge
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Veröffentlicht am 16.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine ganz unspektakuläre Entscheidung des BGH: Es geht um § 315b StGB. Hier ist es immer wieder für die Tatrichter schwer, ausreichende tatsächliche Feststellungen zu treffen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBeinaheunfallStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. Dass der BGH tatsächlich sogar ... Weiterlesen

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BGHBetäubungsmittelrechtTatrichterKoerrekturNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht - aber doch im Verkehrsrechtsblog passend: Die Klägerin ist die ... und macht gegenüber dem Beklagten, der in ... eine Fahrschule betreibt, Kosten in Höhe von 208,65 € ... Weiterlesen

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FahrlehrerKartoffelfestVerkehrsrecht
2397 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 13.3.2013 ist auch für die Leiharbeitsbranche ein historischer Tag. In mehreren Urteilen hat der 5. Senat des BAG (allesamt vom 13. März 2013 - 5 AZR 954/11 -, - 5 AZR 146/12 -, - 5 AZR 242/ ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerjährungequal payLeiharbeitBAGmehrgliedriger TarifvertragBezugnahmeklauselSchwellenwertVerfallfristen
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Veröffentlicht am 14.03.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Mit weitreichenden Auswirkungen ... OLG Dresden, Urteil vom 12. März 2013 - 11 U 1493/12Weiterlesen

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Urheberrecht Vorausabtretung VFFInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 13.03.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute hatten sich im Mai 2001 getrennt. Am 17.10. 2001 beantragte der Ehemann die Scheidung und trug vor, es läge ein Härtefall vor. Geschieden wurde die Ehe schließlich am 01.04. 2010 . ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der "wirkungsvolle" Kampf gegen Mietnomaden beginnt voraussichtlich am 1.6.2013. Dann tritt mit aller Wahrscheinlichkeit das MietRÄndG in Kraft, sofern es denn noch in diesem Monat im BGBl ... Weiterlesen

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Räumungeinstwilige VerfügungMietnomadeMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 12.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Deutsche Arbeitnehmer sind nur wenig an ihren Arbeitgeber gebunden (Tendenz fallend): Fast ein Viertel (24%) der Beschäftigten in Deutschland hat innerlich bereits gekündigt. 61% machen Dienst ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStudieGallupinnere KündigungMitarbeiterzufriedenheit
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Veröffentlicht am 11.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH zur Verhandlungsfähigkeit findet sich hier . Zum einen macht der Verurteilte eine solche nachträglich geltend (in der HVT sei er ... Weiterlesen

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BGHVerhandlungsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Arbeitnehmer hat bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Für diesen in § 109 GewO geregelten Anspruch hat der Gesetzgeber allerdings keinen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLAG Berlin-BrandenburgZeugnisHolschuld
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Veröffentlicht am 10.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat seine Rechtsprechungslinie zu Bestimmungen fortgeführt, nach denen das Arbeitsverhältnis bei Erreichen eines bestimmten Lebensalters automatisch endet. Die Frage der Zulässigkeit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersgrenzeAltersdiskriminierungBAGBetriebsvereinbarung
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Veröffentlicht am 09.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich nichts Überraschendes - gestern in den Nachrichten lief die Meldung aber trotzdem. Daher kurz der Hinweis auf OLG Hamm, Beschl. v. 18.2.2013 - III-5 RBs 11/13: Es kann dahingestellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HandyOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.03.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Anforderungen, die die Rechtsprechung an die Entstehungsvoraussetzungen der sogenannten Erledigungsgebühr nach Nr. 1002 VV RVG stellt, sind hoch und auch durch den Wortlaut des ... Weiterlesen

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ErledigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 09.03.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Umstritten in der Rechtsprechung sind die Voraussetzungen, unter denen der Prozessbevollmächtigte des Nebenintervenienten eine Einigungsgebühr verdienen kann. Anders als das OLG Düsseldorf, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinigungsgebührStreithelferVergütungs- und Kostenrecht
3769 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem Beschluss des OLG Koblenz vom 14.01.2013 – 14 W 19/13 fällt die Aktenversendungspauschale für den antragstellenden Rechtsanwalt auch dann an, wenn er die Akten zur Einsichtnahme in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AktenversendungspauschaleVergütungs- und Kostenrecht
4475 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht ... Weiterlesen

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MarihuanaBeihilfeHandeltreibenBetäubungsmittelrechtCannabisplantageGehilfeGärtnerarbeitenMaterielles StrafrechtStrafrecht
4114 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine ganz typische prozessuale Situation: Urteil wird aufgehoben - das neue Gericht stellt noch etwas Strafmilderndes fest - trotzdem bleibt`s bei der alten Strafe. Hierzu der BGH: Wird ein ... Weiterlesen

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BGHZurückverweisungStrazumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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