beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

In der Vergangenheit habe ich hier immer wieder über mögliche neue Drogen bzw. Drogenvarianten auf dem Markt berichtet, z.B. über Oxi , Krokodil oder CK . Beiträge auf derstandard.at vom 22.5. ... Weiterlesen

Die endlose Geschichte der Reform des VZR geht weiter. Nachdem Minister Ramsauer beim Punkteabbau Zugeständnisse gemacht hatte und die erst geschmäten Abbauseminare nun doch weiter ermöglichen ... Weiterlesen

Die gestern hier im Blog geschilderte Datensammlungsaffaire weitet sich aus. Jetzt geht es auch um Zugang der US Regierung zu den Kommunikationsinhalten: Emails, Fotos, Charts, VoIP- ... Weiterlesen

Die Spatzen pfiffen es schon von den Dächern: Die 8. GWB-Novelle kommt. Und zwar noch in dieser Legislaturperiode. Der Vermittlungsausschuss hat am 05. Juni nach mehreren Sitzungen eine Einigung ... Weiterlesen

Im letzten Beitrag hatte ich die Entscheidung des LG Bremen zu § 274 BGB kritisiert. Ich bedanke mich bei allen, die ihre Meinung dazu nicht kund getan haben. Denn natürlich ist meine Auffassung ... Weiterlesen

Ich muss es zugeben - den Überblick zu Fragen rund um den so genannten Führerscheintourismus zu behalten ist schwierig. Insbesondere die EuGH-Entscheidungen sind kaum zu verstehen, obwohl sie ... Weiterlesen

Es gibt in den USA ja keine Vorratsdatenspeicherung im EU - Sinne, sondern nur das anlassbezogene Quick Freeze. Nach einer Story des „ Guardian“ in GB soll allerdings der große US-Anbieter ... Weiterlesen

Eine Ehefrau kann nach iranischem Recht mit dem Ausspruch des «Talaq» (was sinngemäß soviel wie «Ich verstoße Dich /Ich will geschieden werden» heißt) geschieden werden, wenn die iranischen ... Weiterlesen

Eltern, die ihre Kinder von einer Tagesmutter betreuen lassen, können hierfür unter den Voraussetzungen des § 23 SGB VIII eine staatliche Förderung beanspruchen. Die Geldleistung umfasst neben ... Weiterlesen

Nach dem Beschluss des BGH vom 26.03.2013 - VI ZB 53/12 sind die geltend gemachten vorprozessualen Anwaltskosten im Berufungsverfahren als streitwerterhöhender Hauptanspruch zu berücksichtigen, ... Weiterlesen

Kommt es nach Verurteilung durch das AG und beschränkter Berufung zu einer Revision, so prüft das Revisionsgericht das Urteil des Berufungsgerichts auch hinishctlich der Wirksamkeit der ... Weiterlesen

Sie stellte einen Scheidungsantrag, nach dessen Zustellung schrieb er persönlich an das Gericht: „ Hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich der Scheidung von meiner Frau zustimme “. Noch bevor es ... Weiterlesen

Die Klägerin war bei der Beklagten als Bankangestellte gegen eine Vergütung von rund 3.800 Euro beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis war zunächst auf sechs Monate befristet. Während dieser Zeit ... Weiterlesen

Eine Ethik-Arbeitsgruppe der Justiz im Staate New York hat am Dienstag entschieden, dass ein Richter, der "Facebook-Freund" der Eltern von Kindern ist, die durch das Verhalten eines Angeklagten ... Weiterlesen

Günter Schaub, langjähriger Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht, ist tot. Wie erst jetzt bekannt wurde, verstarb der gebürtige Duisburger kurz nach Vollendung seines 80. Lebensjahres am ... Weiterlesen

Ein wieder mal gruseliger Fall des BGH, der aber einen Teil enthält, der in die in loser Folge gebrachte Rubrik "Basiswissen" fällt. Es geht um AT-Fragen rund um den Versuch und den Rücktritt: ... Weiterlesen

Mit Urteil vom 29.04.2013 hat das OLG Nürnberg - sachverständig beraten - die nicht geringe Menge von Fentanyl bei 75 Milligramm festgelegt (Aktenzeichen 1 St OLG Ss 259/12 = BeckRS 2013, 08350 ... Weiterlesen

Man wird wohl davon ausgehen können, dass der Angeklagte im nachfolgend dargestellten Fall tatsächlich etwas entwendet hat. Die kleine Strafkammer hatte aber nicht im Urteil beschrieben, wie das ... Weiterlesen

Da sind wir aber mal gespannt ... die deutschen Urlauber in Mallorca und anderwo in der EU mit ihren Smartphones in der Strandtasche wird es freuen. Ich werde aber das Gefühl nicht los, dass ... Weiterlesen

Nachfolgend ein Fall, der den Autor dieser Zeilen aus verständlichen Gründen hat aufhorchen lassen. Dass in einer Vorlesung „falsche“ Lehrmeinungen widerlegt und dabei auch Ross und Reiter ... Weiterlesen