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Veröffentlicht am 31.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher haben die meisten Blogleser schon mal etwas vom "Sichtbarkeitsgrundsatz" im Straßenverkehr gelesen - Einzelheiten hat man natürlich nicht sofort hierzu parat. Ich habe mal im Burmann/Heß/ ... Weiterlesen

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SchildVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts wird im Februar 2015 über einen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu entscheiden haben. Die Klägerin ist ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtallgemeines PersönlichkeitsrechtSchmerzensgeld
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Veröffentlicht am 30.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor kurzem habe ich diese schon ältere Entscheidung im Rahmen von Recherchen in anderem Zusammenhang gefunden. Viele Anwälte in der Blogleserschaft wird`sicher interessieren: Der Betroffene wird ... Weiterlesen

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PassivrauchenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mitte Dezember hat das Bundeskabinett beschlossen, den Entwurf des "Gesetzes zur Regelung der Tarifeinheit" (Tarifeinheitsgesetz) in den Deutschen Bundestag einzubringen. Markus Stoffels hatte ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTarifeinheitRegierungsentwurfTarifeinheitsgesetz
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Veröffentlicht am 29.12.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das OLG Stuttgart hat seiner Entscheidung vom 02.12.2014 (11 UF 173/14) folgenden amtlichen Leitsatz beigefügt: § 1626a BGB enthält keine gesetzliche Vermutung oder ein Leitbild dahingehend, ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 29.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Um eine etwas bizarre Abmahnung stritten die Parteien vor dem ArbG Gelsenkirchen. Die Klägerin arbeitet in der Patientenaufnahme des beklagten Krankenhauses. Dort melden sich die Patienten an - ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnung
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Veröffentlicht am 28.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte binne 8 Monaten zwei OWis nach § 24a StVG hingelegt. Mit einer ihm drohenden MPU hatte er wohl nicht so gerechnet und konnte diese dann auch weder vor dem VG noch vor dem ... Weiterlesen

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OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 18.11.2014 - II ZR 1/14 - entschieden, dass es nicht erforderlich ist, dass der auf Seiten des Beklagten beigetretene Nebenintervenient nach einer unstreitigen und ... Weiterlesen

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AnwaltszwangBGH-AnwaltVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein deutlich zu enges Verständnis der Entstehungsvoraussetzungen der Terminsgebühr in der Variante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung hat das LAG Köln im Beschluss vom 14.10.2014 - 2 ... Weiterlesen

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TerminsgebührTelefonatVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 26.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass keine Aktenversendungspauschale bei Gewährung von Akteneinsicht über das Gerichtsfach eines Rechtsanwalts erhoben werden kann, nachdem KV 9003 GKG durch das zweite ... Weiterlesen

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AktenversendungspauschaleVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 26.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig wurde ich - in der Regel von jüngeren Anwälten - darauf angesprochen. "Wie läuft das eigentlich mit dem Fahrverbot jetzt praktisch weiter?" Hier die Antwort: Schauen Sie mal in § ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...wünsche ich den Bloglesern, allen Mitbloggern beim BeckBlog und vor allem all den fleißigen Beck-Mitarbeitern, die das Blog tatkräftig ermöglichen/begleiten. Ausnahmsweise hoffe ich, dass am ... Weiterlesen

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WeihnachtenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wo früher riesige Rentierherden ihre Heimat hatten, finden durch den Klimawandel nun andere Geschöpfe ihr neues Zuhause. Das bleibt nicht ohne Konsequenzen für das Weihnachtsgeschäft, dem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWeihnachten
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Veröffentlicht am 23.12.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

als Warnung und Trost für alle Kerzenanzünder Dem Versicherungsnehmer, der am Morgen des ersten Weihnachtsfeiertages die Kerzen eines Adventskranzes auf dem Wohnzimmertisch angezündet und den ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 23.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Karsten Kaltoft ist seit 1996 als Tagesvater bei der dänischen Gemeinde Billund beschäftigt. Er betreute anfangs vier, zuletzt drei Kinder in seiner eigenen Wohnung. Von Beginn des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungAdipositas
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Veröffentlicht am 22.12.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nun ist der Regierungsentwurf zum „ Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein “ veröffentlicht worden. So gilt die EUErbVO für Erbfälle ab dem 17. ... Weiterlesen

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Internationales ErbrechtErbscheinEuErbVOErbrecht
3623 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist klappen Verfahrensrügen nicht. Sie sind - im Gegensatz zur Sachrüge - intensiv zu begründen, was zugegebenermaßen schwierig ist. Die Gerichte haben es da einfacher: Sie suchen nur danach, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeAnwesenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Baden-Württemberg hat der Klage eines Entwicklungsingenieurs stattgegeben, der festgestellt wissen wollte, dass zwischen ihm und dem beklagten Unternehmen ein Arbeitsverhältnis besteht. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMissbrauchLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungWerkvertrag
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Veröffentlicht am 21.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine Urteilsbesprechung, auf die ich hinweisen möchte (auch wenn die Entscheidung selbst wohl hier im Blog schon gelaufen ist): AG Dortmund: Halterhaftung beim Parken in der ... Weiterlesen

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UmweltzoneStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Auch nach Zustandekommen des Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit bleibt die Streitwertfestsetzung vielfach umstritten. Ein Streitpunkt ist die Wertfestsetzung für die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertEingruppierungZustimmungsersetzungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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