beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 19.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Zigeuner!" hatte der betrunkene Angeklagte geschrien. Nicht freundlich, nicht schön. Aber auch strafbar wegen Beleidigung? Das OLG Hamm hatte da seine Zweifel und hat dem AG für die zweite ... Weiterlesen

1399 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Diese plakative Wendung stammt aus der Begründung des Urteils des BGH vom 12.5.2016 IX ZR 241/14 - , in der der BGH wichtige berufsrechtliche Fragen entschieden hat. So hat der BGH entschieden, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1617 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Kläger verlangt von der beklagten Klinik Herausgabe eingefrorener, befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau. Nach dem zwischen dem Ehepaar und der Klinik geschlossenen Vertrag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
745 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Feststellung des Vorsatzes bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Dauerbrenner im OWi-Verfahren. Man kann hier trefflich streiten: Merkt man, wenn man zu schnell fährt? Woran? Und: Merkt man ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeiten
1087 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Fast 50.000 Euro Arbeitsentgelt (inkl. Steuern und nachzuzahlender Sozialversicherungsbeiträge) hat eine junge Frau beim LAG München erstritten. Vor über fünf Jahren hatte sie als 16-Jährige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
3283 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die zweite Meldung aus dem Beck-Aktuell-Bereich betrifft die StVO. Hier stehen Änderungen ins Haus. Noch nicht die sich andeutende Reform im Bereich des Handy-Verbots. Aber etwas zur ... Weiterlesen

716 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute sind bei Beck-Aktuell 2 wichtige verkehrsrechtliche Meldungen zu finden. Hier die erste: "BGH zum Gebrauchtwagenkauf: Fehlen noch laufender Herstellergarantie ist Sachmangel" . Konkret ... Weiterlesen

527 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
2001 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mal wieder mit einem Revisionsklassiker im Rahmen der Strafzumessung befassen. Dabei geht es um die Prüfung der Bewährungsaussetzung. Das Gesetz sieht hier in § 56 Abs. 1 u. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
791 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen ist normalerweise nichts, was einen Blog-Beitrag wert wäre. Aber dieser Fall ist einfach zu schön, um ihn der Community zu verschweigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2812 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schließen die Parteien zur Beendigung des Arbeitsvertrages einen Aufhebungsvertrag, kann dieser (bzw. die auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung) unter den Voraussetzungen der §§ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2551 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig lief im Blog die Verfahrensrüge - sie ist schwierig hinzubekommen. Die Rechtsprechung stellt nämlich hohe Darstellungsanforderungen an diese rüge der Verletzung formellen Rechts. So ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
1253 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Celle hat sich im Beschluss vom 30.05.2016 - 2 W 104/16 - mit der Frage befasst, ob für die Tätigkeit des Anwalts im Zusammenhang mit dem Einspruch gegen ein Versäumnisurteil eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1707 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer auf den Alexanderplatz geht, der weiß: Da ist kräftig was los. Und interessant sind nicht wirklich die Geschäfte da, sondern die die Menschen und vor allem die Straßenmusik. Auf dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeiten
1204 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein paar aktuelle Lesetipps von Aufsätzen, die man kostenfrei im Netz findet: Ludwig Laub, Führerscheinbeschlagnahme nach Drogenfahrten gem. § 24a Abs. 2 StVG Detlef Burhoff, ... Weiterlesen

1047 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamm hat im Beschluss vom 15.2.2016 - 6 WF 46/14 - herausgearbeitet, dass selbst der eklatante Verstoß des beigeordneten Anwalts gegen die ihm nach § 55 V 2 und 4 RVG obliegende ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1272 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamm hat im Beschluss vom 17.11.2015 - 6 WF 55/15 - betont, dass der Anwalt, der seinen Mandanten nach Abschluss des Verfahrens, in dem dem Mandanten Verfahrenskostenhilfe bewilligt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1567 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Erhebung von Arbeitnehmerdaten ist nur nach Maßgabe von § 32 BDSG zulässig. Absatz 1 Satz 2 dieser Vorschrift bestimmt: Zur Aufdeckung von Straftaten dürfen personenbezogene Daten eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
3513 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Folgen einer Drogenfahrt (§ 24a StVG). 2,6 ng/l THC (nebst Abbauprodukten) fand man bei dem Betroffenen. Der wollte es nicht wahrhaben, ... Weiterlesen

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