Veröffentlicht am 12.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Diese Entscheidung liegt nun schon etwas zurück. Ich bin sie aber den Bloglesern noch "schuldig", da es um den Dauerbrenner "Handy" geht: Durch das angefochtene Urteil hat ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Zahlt ein Arbeitgeber über einen längeren Zeitraum über Tarif, stellt sich die Frage, ob den Arbeitnehmern aus betrieblicher Übung ein Anspruch darauf erwachsen kann, dass auch künftige ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtbetriebliche ÜbungLohnerhöhungübertariflicher Lohn1134 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

In den nächsten Tagen will die Bundesregierung „sorgfältig und so zügig wie möglich“ das Verlangen der türkischen Regierung vom vergangenen Wochenende nach einer Strafverfolgung des ... Weiterlesen

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BeleidigungBöhmermannErdoganMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Das ist wieder einmal ein wunderbarer, über Monate auf dem Rücken der Parteien ausgetragener "negativer Kompetenzkonflikt": Im September 2014 machte die Klägerin vor dem Amtsgericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerweisungZuständigkeitRechtsweg1368 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Meistens gehen Gerichte bei Bestimmung der Tagessatzhöhe nicht knauserig vor, sondern berücksichtigen Verpflichtungen des Angeklagten eher großzügig. Hier war es aber anders: Ist der Ehepartner ... Weiterlesen

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TagessatzhöheStrafrechtVerkehrsrecht701 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Na, echte Werbeeinspieler sollen im Blog nicht sein. Der Kollege Dr. Benjamin Krenberger vom AG Landstuhl und ich haben aber den "Bohnert, OWiG" übernommen und wollen den Kommentar von ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBOHNERTStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Klinkt beim ersten Lesen komisch. Ist aber konsequent. Das OLG Naumburg musste sich mit dem Fall einer abgebrannten Scheune befassen, in dem neben anderen Sachen/Tieren auch das besagte Quad ... Weiterlesen

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QuadVerkehrsrecht762 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Ein 15-jähriger verursacht einen Unfall im Straßenverkehr ... und begeht dabei auch eine OWi (Rotlichtverstoß). Gegenüber den Polizisten vor Ort hatte er wohl den Verstoß gestanden. Und dann ... Weiterlesen

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JGGVerkehrsrecht1358 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Im vergangenen Sommer hatte ich hier im BeckBlog über die Kündigung eines Auszubildenden berichtet, der durch fremdenfeindliche Äußerungen auf Facebook aufgefallen war. Jetzt hatte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtfacebookKündigungAuschwitzFlüchtlinge
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Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Wie soeben berichtet wird ( Spiegel Online ), hat das LG Duisburg im Zwischenverfahren die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung in der Sache ... Weiterlesen

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GutachtenInteressenkonfliktDuisburgfahrlässige TötungPolizeiLoveparadeFahrlässigkeitSachverständigerSorgfaltspflichtverletzungAnklageerhebungLove ParadeVorhersehbarkeitLoveparade 2010ZwischenverfahrenNichteröffnungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Nimmt die Schwerbehindertenvertretung trotz rechtzeitiger Einladung zu den Vorstellungsgesprächen an diesen nicht teil, indiziert dies i.S. von § 22 AGG nicht die Benachteiligung eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungVorstellungsgesprächSchwerbehindertenvertretung1086 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2016 von Klaus LützenkirchenBild von Klaus Lützenkirchen

Während wir uns jahrelang Gedanken darüber gemacht haben, wie eine inhaltlich bestimmte, insbesondere formularmäßige Umlagevereinbarung wirksam geschaffen werden kann, haben wir nicht realisiert ... Weiterlesen

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BetriebskostenUmlagevereinbarungMiet- und Wegrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Ein Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLeivtecStrafrechtVerkehrsrecht658 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Mal eine ganz andere Ecke des Verkehrsrechts: Dem Betroffenen droht wegen psychischer Erkrankung der entzug der Fahrerlaubnis. Um sich dagegen zu wenden, möchte er PKH. "Schön und gut ... Weiterlesen

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PKHVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Bei der Festsetzung des Werts für eine Ehesache herrscht unter den Gerichten Uneinigkeit darüber, welche Freibeträge anzusetzen sind, wenn beispielsweise der Verkehrswert eines Grundstücks bei ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Nach Satz 2 der Anm. zu VV 3106 RVG beträgt die fiktive Terminsgebühr in Verfahren vor den Sozialgerichten, in denen Betragsrahmengebühr entstehen, 90 % der in derselben Angelegenheit dem ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Im Dezember 2015 haben sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission im Rahmen ihrer Trilog-Verhandlungen auf den Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung verständigt. Dieser sieht eine ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzDS-GVO
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Veröffentlicht am 02.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Auch wenn es mittlerweile einige ähnliche Entscheidungen gibt: Das Absehen vom Fahrverbot aufgrund einer Nachschulung ist scheinbar immer noch eher selten anzutreffen. Hier einmal etwas dazu vom ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht625 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Das AGG verbietet die Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit, sieht aber in § 9 eine erleichterte Rechtfertigungsmöglichkeit vor. Umstritten ist, ob und unter welchen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAGGKircheBAGKonfessionReligionszugehörigkeit
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Veröffentlicht am 01.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Mehr als zehn Jahre nach der ergangenen Kostengrundentscheidung, mit der der Partei die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegt worden waren, beantragte der Prozessgegner die Kostenfestsetzung ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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