beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 11.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist seit 1999 als Montagearbeiter bei der Beklagten beschäftigt. Die Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis am 3.8.2015 - laut Urteilstatbestand (Rn. 4) "zugegangen am 3.5.2018 ", ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 10.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, vor vielen Jahren stolperte ein bekannter Fußballtrainer über eine Haarprobe, die Kokainkonsum nachwies. Aber auch im Fahrerlaubnisrecht ist die Haarprobe anzutreffen: 1. Um das Ergebnis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der jüngeren Vergangenheit hatte die Rechtsprechung sich wiederholt mit der Frage zu beschäftigen, ob Umkleidezeiten vom Arbeitgeber zu vergüten sind. Soweit keine einzel- oder ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In den USA gibt es schon einige Regelungen zu Hobby-Drohnen (das Thema hatten wir schon einige Male im Blog , vgl. auch ZD Editoral 2016, 201). Wie erwartet: Minister Dobrindt hat nun ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
2605 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist die Sachrüge im Rahmen einer Revision/Rechtsbeschwerde einfach, so vielleicht so: "Gerügt wird die Verletzung materiellen Rechts durch das Urteil, wobei die Rüge zunächst in ... Weiterlesen

769 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vom 13.9. bis 16.9.2016 findet in Essen der 71. Deutsche Juristentag statt. Seine Arbeits- und Sozialrechtliche Abteilung wird sich mit der "Digitalisierung der Arbeitswelt - Herausforderungen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Erst jetzt ist das Urteil vom 25.05.2011 des OLG Frankfurt a. M. veröffentlicht worden ( Az. 19 U 126/08 ). Es beschäftigt sich mit der Frage, welche Rechtsfolge in einem Übertragungsvertrag der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtErbrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Beschluss 1 BvR 3487/14 betrifft keine Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche aber gegen eine zivilgerichtliche Verurteilung, mit der dem Beschwerdeführer die Behauptung wahrer ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles Strafrecht
1897 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Vergangenheit hat man oft gehört, der Führerscheintourismus könne schon deshalb nicht ausgetrocknet werden, weil die Staaten, die meist betroffen seien nicht mitwirken würden. Wie man an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Verfahren 1 BvR 2732/15 gibt das BVerfG der Verfassungsbeschwerde eines Mannes statt, der einen Polizeibeamten in einem Facebook-Eintrag als "Spanner" bezeichnet hatte und deshalb wegen übler ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles Strafrecht
1559 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit langem hält das BVerfG die Meinungsfreiheit hoch und immer noch tun sich die Strafgerichte im Beleidigungsrecht mit Blick auf den Ehrenschutz mit dieser Rechtsprechung schwer. An drei ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kaufrecht ist ja hier im Blog eher selten vertreten. Hier geht es einmal um einen Abschleppwagen, bei dem der Käufer feststellen musste, dass er sich gar nicht so richtig zum Abschleppen eignete ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bislang gibt es einen relativ einfachen Weg, unliebsame Arbeitnehmer loszuwerden: Man erteilt ihnen eine zwar unbillige (vgl. § 106 GewO ), aber nicht aus anderen Gründen unwirksame Weisung. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2388 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...kannte ich auch noch nicht. Hier hat selbiger es in Zusammenhang mit einer Straßenüberschwemmung in ein Urteil geschafft. Es geht dabei ums Versicherungsrecht. Leitsatz der Entscheidung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.08.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Kindeseltern sind geschieden. Für den 8-jährigen Sohn besteht die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter plante mit dem Kind einen gemeinsamen Badeurlaub in Antalya (Türkei). Der Vater war ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Rechtsstreit dauert nun schon sieben Jahre, und ein Ende ist noch immer nicht absehbar: Dem Kläger, Chefarzt an einem katholischen Düsseldorfer Krankenhaus, war gekündigt worden, nachdem er ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3169 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.08.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Bei der Frage, ob der Ermittlungsrichter des BGH für Entscheidungen über Anträge eines von ihm im Ermittlungsverfahren bestellten Rechtsanwalts auf Festsetzung einer Pauschgebühr zuständig ist, ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1158 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem der meist diskutierten Beiträge des vergangenen Jahres hatte ich hier über die Vorlage des BAG zum EuGH in Sachen "rechtsmissbräuchliche AGG-Entschädigungsklagen" berichtet. Jetzt hat ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4637 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.07.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die hier vorgestellte Entscheidung des OLG Brandenburg ist vom BGH (Beschluss vom 15.06.2016 – XII ZB 419/15 BeckRS 2016, 12735) aufgehoben worden. Die Kindesmutter hatte sich in dem ... Weiterlesen

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Familienrecht
1355 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Meist drehte sich das im Blog um Drogenfragen. Heute geht es einmal um einen ehemaligen Alkoholabhängigen. Was müssen die eigentlich für ihre ... Weiterlesen

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