beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Lesetipp. Die SVR hat einen Aufsatz aus der Juni-Ausgabe kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ein auf den ersten Blick sperriges, aber dann doch sehr interessantes Thema: "Der ... Weiterlesen

730 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 12. Juli 2016 - 9 AZR 352/15 – PM 35/16) hat eine Frage entschieden, über die in der letzten Zeit sehr kontrovers diskutiert worden ist. Es geht um die Rechtsfolgen sog. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
2026 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bedeutende Schaden im Rahmen des § 142 StGB , der dazu führt, dass die Regelwirkung des § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB ausgelöst wird, dümpelt bereits seit einigen Jahren (in den meisten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.07.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie erwartet hat die die Europäische Kommission die Annahme des EU US Privacy Shield heute erklärt. Sie führt dazu aus, dass das Abkommen den Schutz der Grundrechte aller Personen in der EU, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtDatenschutzrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Prüfung der Alkoholisisierung einer Person und der sich hieraus ggf. ergebenden Schuldunfähigkeit können schon einmal Fehler gemacht werden. So hier durch ein LG in einem Fall, den der BGH ... Weiterlesen

1197 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BSG hat am 5. Juli 2016 zwei Entscheidungen gefällt, in denen es um die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes in zwei wichtigen Konstellationen geht. Das erste Urteil (Az.: B 2 U 5/15 R ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 09.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Oktober 2015 fand im nordrhein-westfälischen Altena ein glücklicherweise nicht folgenschwerer Brandanschlag auf ein Wohnhaus statt, in das zuvor eine Flüchtlingsfamilie eingezogen war. Einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologie
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Veröffentlicht am 09.07.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
1796 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Da im Rahmen der Beratungshilfe Festgebühren vorgesehen sind, kommt der Frage entscheidende Bedeutung zu, wie viele beratungshilferechtliche Angelegenheiten Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
1428 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wird versehentlich in einem Kostenfestsetzungsverfahren eine veraltete, niedrigere Gebührentabelle verwandt, kann nach dem OLG Köln, Beschluss vom 6.6.2016 - 17 W 79/16 -Nachfestsetzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zieht ein angeklagter Jugendlicher im laufenden Gerichtsverfahren weg, so stellt sich für das befasste Gericht die Frage: "Soll/kann man das Verfahren abgeben?" Antwort, wie immer: "Kommt drauf ... Weiterlesen

659 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein prozessualer Klassiker ist der Strafklageverbrauch. Im Nachfolgenden Fall ist er durch eine Einstellung wegen Verjährung eingetreten: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil ... Weiterlesen

699 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Dieser Beitrag richtet sich nicht gegen die Regelung von "Nein heißt Nein" im neuen Sexualstrafrecht, die heute im Bundestag in einer gesonderten Abstimmung einstimmig (!) befürwortet wurde. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
16152 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.07.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 12.5.2016 - IX ZR 208/15 - sich mit den Formerfordernissen für einen Schuldbeitritt zu einer Vergütungsvereinbarung beschäftigt. Nach dem BGH gelten die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1144 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesländer Brandenburg, Hamburg und Thüringen haben einen Entschließungsantrag zur Änderung des Mindestlohngesetzes in den Bundesrat eingebracht ( BR Drucks. 361/16 ). Die Länder nehmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1323 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein viel beachteter Rechtsstreit, über den an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 1.3.2016 ) bereits berichtet worden ist, hat beim LAG Düsseldorf ( 4 Sa 191/16 ) eine Fortsetzung – allerdings ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1402 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang zieht die Teilnahme an einem Fahrzeugrennen eine (für Bußgeldverfahren) hohe Geldbuße und ein Fahrverbot nach sich. Jetzt hat die Politik für sich entdeckt: Schöner wäre es, wenn das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsstrafrecht
753 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrecht. Besonders plastisch sind hier immer Verkehrsunfälle, in denen um die "Haftungsquoten" gestritten wird. Hier die Leitsätze des OLG München in einem Fall, in dem ein ... Weiterlesen

567 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das zweite Grundsatzurteil des BAG (vom 29.6.2016 - 5 AZR 716/15 – PM 33/16 ) zum neuen gesetzlichen Mindestlohn liegt vor. Es verhält sich zu einer Frage, die alsbald nach Inkrafttreten des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2275 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Da nimmt der BGH eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren an, dann wird das ja wohl auch Vorteile für den Angeklagten bringen. Pustekuchen. Nur die ... Weiterlesen

906 Aufrufe

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