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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

BGH zum Markenschutz von Akronymen (ECR)

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

13.11.2014

Wieder einmal befasst sich der BGH mit dem Schutz von Akronymen als Marke (Urteil vom 22.5.2014 - I ZB 64/13). mehr

OLG Köln zum Werktitelschutz von Apps - wetter.de

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

16.10.2014

Das OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. mehr

Freude oder Markenverletzung? Nico Rosberg und der WM Pokal

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

17.07.2014

Nico Rosberg ist deutscher Formel-1-Rennfahrer. Zum Ausdruck seiner Freude über den Weltmeistertitel unserer Fußballnationalmannschaft ließ er seinen Schutzhelm mit dem WM-Pokal bedrucken. mehr

EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Verlinkung

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

13.02.2014

Der EuGH hat heute entschieden, dass Verlinkungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten keine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Urheber die Inhalte auf der Website, zu der verlinkt wird, für je mehr

BGH zur Tippfehlerdomain wetteronlin.de

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

22.01.2014

Der BGH hält die Benutzung der Domain wetteronlin.de für wettbewerbswidrig (Pressemitteilung: hier). mehr

Kein Markenschutz für den Knopf im Ohr - Trauriges Steifftier

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

17.01.2014

Was waren immer die beiden Hauptattribute der Steiff-Plüschtiere? Richtig, Knopf im Ohr und teuer (und ja, natürlich auch gute Qualität). Trotz des Investments: mindestens ein Steiff-Tier hat bestimmt jeder von uns mal besessen. mehr

Verletzen Pornogucker Urheberrechte? Anmerkungen zum Redtube-Fall

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

17.12.2013

Massenabmahnungen kennt man ja inzwischen. Selbst wenn sich die Abmahnungen auf eine klare Rechtslage stützen ist, wird ein solches Vorgehen allgemein als irgendwie unsympatisch oder unethisch empfunden. mehr

BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe"

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

15.08.2013

Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es plötzlich wieder Thema. mehr

EuGH: Mitgliedstaaten dürfen die exklusive Übertragung von Spielen der Fußball-WM und -EM im Pay-TV beschränken

Rechtsgebiet: Öffentliches Recht
Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

18.07.2013

Der EuGH hat heute entschieden: Zur Sicherstellung des Rechts auf Information und auf einen breiten Zugang der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung von Fußballwelt- und Europameisterschaften, darf ein EU-Mitgliedsstaat Maßnahmen ergreifen, um die exklusive Übertragung von Spielen dieser Turniere im Bezahlfernsehen zu verhindern. mehr

Mario Götze und der böse Rapsong

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

13.06.2013

Heute einmal ein Beitrag zum Thema Persönlichkeitsrechte: mehr

LG Hamburg zum Urheberschutz von Interviewfragen

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

13.12.2012

Das LG Hamburg (308 O 388/12) hat den Urheberschutz von Interviewfragen bejaht. Im Zuge einer Recherche über fragwürdige Parteispenden bei der FDP hatte das Magazin "der Stern" den Liberalen einen umfangreichen Fragenkatalog mit der Bitte um Stellungnahme zukommen lassen. mehr

Kirschkerne: OLG Köln zur Haftung für Urheberrejctsverletzungen durch Framing

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

27.11.2012

Das OLG Köln (14.9.2012 – 6 U 73/12) wartet mit einem Urteil zur Haftung für „geframete“ Internetinhalte auf. Der Fall: Die Antragsgegnerin verlinkt von ihrer mit „Shop“ bezeichneten Internetseite auf Warenangebote auf der Seite des Versandhändlers Amazon. mehr

Puddinge, Pleiten und Patente - Paula vs. Flecki Teil III

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

21.11.2012

Der Puddingstreit hat eine weitere Etappe hinter sich. Das LG Düsseldorf hat jüngst einen weiteren Vefügungsantrag von Dr. Oetker gegen den Hersteller des Fleckenpuddings "Flecki" zurückgewiesen. Zur Erinnerung: Dr. Oetker vertreibt einen nach Kuhfellart gefleckten Pudding mit Namen "Paula". Unter Berufung auf Designrecht wollte Dr. mehr

LG Köln: T-Shirts mit der Aufschrift "ScheißRTL" verletzt Markenrechte des Senders

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

25.09.2012

Der Privatsender RTL wehrt sich gegen den Verkauf von T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL". Vor dem LG Köln hat er nun erfolgreich den Hersteller der T-Shirts, den Grimme-Online-Award-Preisträger Holger Kreymeier, auf Unterlassung verklagt. mehr

Breaking News zu "Flecki vs. Paula": Dr. Oetker verliert Berufung im Pudding Streit

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

24.07.2012

Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen. mehr

Muss das Skandalspiel in Düsseldorf wiederholt werden? Ja!

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

16.05.2012

Nichts zum Thema gewerblicher Rechtsschutz aber unbedingt eines Kommentars würdig: Das gestrige Relegationsspiel zwischen Fortuna Düseldorf und Hertha BSC. mehr

Die Marke Robert Enke

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

27.04.2012

Die Witwe des verstorbenen Fußballnationalspielers Robert Enke hat die Wortmarke „Robert Enke“ beim DPMA angemeldet. Das DPMA hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen, da sich die angemeldeten Waren und Dienstleistungen (u. a. DVDs und CDs und Druckerzeugnisse) thematisch mit einer Person der Zeitgeschichte befassen. mehr

Youtube stört!

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

23.04.2012

Das LG Hamburg hat einen Rechtsstreit zwischen der GEMA und Youtube entschieden. Das Urteil war in der Presse als Grundsatzurteil angekündigt worden. Etwas viele Vorschusslorebeeren für ein erstinstanzliches Verfahren. mehr

Geschmackssache - Flecki schlägt Paula - Oetker verliert im Puddingstreit

Experte: Fabian Reinholz

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

01.03.2012

LG Düsseldorf verneint designrechtliche Ansprüche im Streit zweier Puddinghersteller.

Noch vor kurzem habe ich hier im Blog auf diesen schönen Rechtsstreit hingewiesen. mehr