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Was steckt hinter dem „Privacy Shield“? Hochkarätig besetztes Panel in Washington mit teilweise neuen Details und Akzenten

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

11.02.2016

Seitdem der neue Titel „Privacy Shield“ für den vom EuGH im Schrems-Urteil geforderten Ersatz der Safe Harbor-Regelungen gefunden wurde, lichtet sich der Nebel jetzt ein wenig, was sich dahinter verbirgt, obgleich viele

EU-US Safe Harbor : Neuer Datenschutz-Schild aus Stahl oder aus Pappe?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

02.02.2016

Wenn man der Pressemitteilung der EU-Kommission Glauben schenken darf, haben die Verhandlungsführer der EU-Kommission und der US-Administration eine Lösung gefunden:

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-216_en.htm mehr

Neue Bewegung im WLAN-Gesetzgebungsverfahren?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

27.01.2016

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015. mehr

Cloud Computing hin und her: Dürfen Behörden Daten weltweit direkt einfordern?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

21.01.2016

Die US-Sicherheitsbehörden sind nicht besonders zimperlich, wenn es um die Ansammlung und Auswertung elektronischer Daten geht (vgl hier im Blog zum EU/US SWIFT-Abkommen und zur Weitergabe von

Vorratsdatenspeicherung - Datenzugriff für den Verfassungsschutz?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

14.01.2016

In ein hier im Blog viel beachtetes Thema kommt neue Bewegung: Die CDU plant die Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. mehr

Iran Sanktionen: Preschen die Europäer bei der Aufhebung/Lockerung vor?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

06.01.2016

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. Außenamtssprecher Martin Schäfer machte am Montag in Berlin deutlich, dass mit einer Aufhebung womöglich noch in diesem Januar gerechnet werden kann. mehr

Jahresrückblick: Telekommunikation in den USA: Viel Neues angestoßen, aber auch viel in der Schwebe

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

08.12.2015

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der  FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei zuzurechnenden Kommissare geprägt. Alle wichtigen FCC-Entscheidungen der Kommissare ergingen mit einer 3 zu 2 Mehrheit. mehr

Nach den Anschlägen von Paris: Wird es jetzt noch schwerer, einen Ersatz für Safe Harbor zu finden?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

16.11.2015

Die Anschläge in Paris beeinflussen natürlich die Debatte über den transatlantischen Datenschutz (im Blog hier). mehr

Vorratsdatenspeicherung - Gesetz durch den BT

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

16.10.2015

Das Thema hatten wir ja schon häufiger (z.B. hier und hier) im Blog. mehr

EU-US Datentransfer: Sind jetzt auch noch die Standardvertragsklauseln unwirksam?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

14.10.2015

Nach der viel Staub aufwirbelnden Entscheidung der EuGH in Sachen „Schrems“ von letzter Woche (siehe im Blog hier), meint jetzt das "Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz" (ULD) Schleswig-Holstein in einer Ste mehr

EuGH: Generalanwalt meint, „EU/US Safe Harbor“ müsse für „unwirksam“ erklärt werden

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

23.09.2015

Generalanwalt Bot des EuGH hat heute seine Schlussanträge vorgelegt (“opinion“ - hier auf Englisch, noch nicht&n mehr

Bloßer Stolperstein auf dem Weg zur Vorratsdatenspeicherung? Kritik der EU-Kommission

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

16.09.2015

Über die Initiative der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen, haben wir in den vergangen Wochen bereits hier im Blog berichtet (hier,

EU: Grundüberholung des TK-Rechtsrahmens: 218 Fragen der EU Kommission an die Industrie und Verbraucher

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

11.09.2015

Die Europäische Kommission hat heute sehr umfangreiche Fragebögen zu Bandbreitenbedarf und Internetqualität sowie zu den TK-Vorschriften, die über 2020 hinaus die Entwicklung des TK-Marktes steuern sollen, ins Netz gestellt. mehr

USA: Weißes Haus kündigt Sanktionen gegen chinesische Unternehmen an. Ziehen die Europäer da mit?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

01.09.2015

Im April  hat es hier ein Washington einen immensen Hacker-Skandal gegeben. Hacker waren in US-Regierungscomputer des Office Personal Management (OPM), eine dem Weißen Haus zugeordneten Behörde, eingedrungen und hatten persönlichen Daten von möglicherweise mehr als 2 Millionen Regierungsangestellten

Quo Vadis Netzneutralität: Land in Sicht?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

20.08.2015

EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können.  Die Einigung betrifft vornehmlich das  EU-Roaming und Netzneutralität. mehr

Noch eine KFZ-Manipulation: Bremssystem per SMS lahmgelegt

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

13.08.2015

Berichte über mögliche Hackerangriffe auf KFZ (siehe im Blog hier) häufen sich. Laut US-Presse ist es Forschern der University of California in San Diego, USA, gelungen, die Bremssysteme einer/ eines schnittigen Chevrolet Corvette per SMS außer Gefecht zu setzen. mehr

USA: Standortbezogene Mobilfunkdaten fallen in den Schutzbereich der Privatsphäre (Privacy)

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

03.08.2015

Der US District Court des nördlichen Bezirks von Kalifornien hat mit seiner sorgfältig begründeten Entscheidung vom 29.07. 2015 einen weiteren Beitrag zu stärkerem Schutz der Privatsphäre (privacy) in Bezug auf digitale persönliche Daten in den USA geleistet. mehr

USA: Gesetz gegen gehackte Autos und verrückte Gaspedale: Spy Car Act

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

22.07.2015

Wie heute in der deutschen und US Presse breit berichtet wurde, ist es wohl Hackern gelungen, sich in die Software eines Jeeps währe mehr

IT-Sicherheitsgesetz ist durch den Bundesrat

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

13.07.2015

Das IT Sicherheitsgesetz haben wir im Blog schon mehrfach andiskutiert. mehr

Vorratsdatenspeicherung: Wiss. Dienst des BT ist skeptisch und fordert Änderungen

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

24.06.2015

Ein Durchwinken des umstrittenen Gesetzes im BT ist eher unwahrscheinlich: siehe das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des BT „Die Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung“: mehr