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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Quo Vadis Netzneutralität: Land in Sicht?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

20.08.2015

EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können.  Die Einigung betrifft vornehmlich das  EU-Roaming und Netzneutralität. mehr

Noch eine KFZ-Manipulation: Bremssystem per SMS lahmgelegt

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

13.08.2015

Berichte über mögliche Hackerangriffe auf KFZ (siehe im Blog hier) häufen sich. Laut US-Presse ist es Forschern der University of California in San Diego, USA, gelungen, die Bremssysteme einer/ eines schnittigen Chevrolet Corvette per SMS außer Gefecht zu setzen. mehr

USA: Standortbezogene Mobilfunkdaten fallen in den Schutzbereich der Privatsphäre (Privacy)

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

03.08.2015

Der US District Court des nördlichen Bezirks von Kalifornien hat mit seiner sorgfältig begründeten Entscheidung vom 29.07. 2015 einen weiteren Beitrag zu stärkerem Schutz der Privatsphäre (privacy) in Bezug auf digitale persönliche Daten in den USA geleistet. mehr

USA: Gesetz gegen gehackte Autos und verrückte Gaspedale: Spy Car Act

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

22.07.2015

Wie heute in der deutschen und US Presse breit berichtet wurde, ist es wohl Hackern gelungen, sich in die Software eines Jeeps währe mehr

IT-Sicherheitsgesetz ist durch den Bundesrat

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

13.07.2015

Das IT Sicherheitsgesetz haben wir im Blog schon mehrfach andiskutiert. mehr

Vorratsdatenspeicherung: Wiss. Dienst des BT ist skeptisch und fordert Änderungen

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

24.06.2015

Ein Durchwinken des umstrittenen Gesetzes im BT ist eher unwahrscheinlich: siehe das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des BT „Die Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung“: mehr

AG Bonn - TK-Anbieter ist bei ungewöhnlichen Nutzungsverhalten zur Verbindungstrennung verpflichtet: Cut-off bei €150?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

22.06.2015

Ob dieses Urteil bei albtraumhaften Telefonrechnungen hilft? Nach Auffassung des Gerichts habe die Klägerin (ein Mobilfunk-Anbieter) ihre vertraglichen Nebenpflichten dadurch verletzt, dass sie die Internetverbindung trotz des ungewöhnlichen Nutzungsverhaltens – welches zu einer Kostenexplosion führte –, ab einem Betrag von 178,50 €  nicht sperrte bzw. mehr

EU Datenschutzreform: Vorschlag des Rats ist raus (General Approach - Datenschutz-GVO)

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

15.06.2015

Für alle, die sich mit der Reform näher beschäftigen, hier das Link zum engl. Ratsdokument von heute.  Der eigentliche Text der GVO beginnt auf S. 75 und endet auf S. 201. Siehe auch das Faktenblatt auf Deutsch. mehr

Abzocker am Telefon - Die Call Center-Connection

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

28.05.2015

Die SWR-Verbrauchersendung „betrifft“ berichtete gestern  über die Themen Call-ID Spoofing sowie Missbrauch von Behördennummern. mehr

Vorratsdatenspeicherung: das Ende des Anwaltsgeheimnisses?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

21.05.2015

Im Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern von Berufsgeheimnissen keineswegs von der Vorratsdatenspeicherung a mehr

USA: Cybersecurity - Neue Leitlinien des Justizministeriums

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

05.05.2015

Lesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. mehr

Vorratsdatenspeicherung: Speicherfrist zehn Wochen für Verkehrsdaten, aber Ausnahmen

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

15.04.2015

Hier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. mehr

Vorratsdatenspeicherung: Neuer Anlauf der BuReg

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

26.03.2015

Das Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier) beschäftigt nic mehr

OLG Naumburg: Netzangriff der Hackerpiraten - wer zahlt die TK Gebühren?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

19.03.2015

Das OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei Hackerangriffen geäußert. mehr

WLAN Hotspots und Haftung für fremde Inhalte: Haftungsrisiken für „besonders gefahrgeneigte Dienste“

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

25.02.2015

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog. Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel. mehr

USA: Präsident erläßt neue Executive Order zur Cybersecurity

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

17.02.2015

US Präsident Obama hat am Freitag eine Verwaltungsverordnung (Executive Order) unterzeichnet, die den Cyber-Informationsaustausch zwischen der Privatwirtschaft und Bundesregierung regelt, der Präsident hofft, dass die Excutive Order zu einer engeren Zusammenarbeit bei der zur Bekämpfung der neuen Bedrohungen durch Hacker und Datendiebstahl führt. mehr

USA: Neue Regeln für die Netzneutralität vom FCC Vorsitzenden

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

05.02.2015

Das Thema hatten wir schon häufiger hier im

USA: FCC setzt Breitbanddefinition auf 25 Mbps Downstream /3 Mbps Upstream hoch

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

29.01.2015

Neue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream festgesetzt. Bislang waren es 4 Mbit/s bzw. 1 Mbit/s . mehr

Was bedeuten die Terroranschläge in Frankreich für die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

12.01.2015

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. mehr

Glasfaserausbau in Deutschland - vor allem im ländlichen Bereich - woher kommen die Mittel?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

05.01.2015

Beim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der Digitalen Agenda zu erschließen?

Hier einige Vorschläge: mehr