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Vorratsdatenspeicherung: das Ende des Anwaltsgeheimnisses?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

21.05.2015

Im Anschluss an die recht lebhafte Diskussion hier im Blog vor einigen Tagen - hier ein besonderer Aspekt: Die Bundesregierung will Anwaltskommunikation und die Kommunikation mit anderen Trägern von Berufsgeheimnissen keineswegs von der Vorratsdatenspeicherung a mehr

USA: Cybersecurity - Neue Leitlinien des Justizministeriums

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

05.05.2015

Lesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. mehr

Vorratsdatenspeicherung: Speicherfrist zehn Wochen für Verkehrsdaten, aber Ausnahmen

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

15.04.2015

Hier der Kompromiss von Union und SPD zu dem Thema, das wir hier schon häufig angesprochen haben. mehr

Vorratsdatenspeicherung: Neuer Anlauf der BuReg

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

26.03.2015

Das Thema Vorratsdatenspeicherung (= Vorhalten der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte -- im Blog u.a hier und hier) beschäftigt nic mehr

OLG Naumburg: Netzangriff der Hackerpiraten - wer zahlt die TK Gebühren?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

19.03.2015

Das OLG Naumburg hat sich in einem Berufungsurteil (Az. 5 U 205/14 (Hs) vom 21.1.2015) zur Risiko- und Beweislastverteilung des § 45i TKG und zur Frage der Hinweispflicht des Netzanbieters bei Hackerangriffen geäußert. mehr

WLAN Hotspots und Haftung für fremde Inhalte: Haftungsrisiken für „besonders gefahrgeneigte Dienste“

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

25.02.2015

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog. Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel. mehr

USA: Präsident erläßt neue Executive Order zur Cybersecurity

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

17.02.2015

US Präsident Obama hat am Freitag eine Verwaltungsverordnung (Executive Order) unterzeichnet, die den Cyber-Informationsaustausch zwischen der Privatwirtschaft und Bundesregierung regelt, der Präsident hofft, dass die Excutive Order zu einer engeren Zusammenarbeit bei der zur Bekämpfung der neuen Bedrohungen durch Hacker und Datendiebstahl führt. mehr

USA: Neue Regeln für die Netzneutralität vom FCC Vorsitzenden

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

05.02.2015

Das Thema hatten wir schon häufiger hier im

USA: FCC setzt Breitbanddefinition auf 25 Mbps Downstream /3 Mbps Upstream hoch

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

29.01.2015

Neue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream festgesetzt. Bislang waren es 4 Mbit/s bzw. 1 Mbit/s . mehr

Was bedeuten die Terroranschläge in Frankreich für die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

12.01.2015

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. mehr

Glasfaserausbau in Deutschland - vor allem im ländlichen Bereich - woher kommen die Mittel?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

05.01.2015

Beim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der Digitalen Agenda zu erschließen?

Hier einige Vorschläge: mehr

Eurostat: Die Deutschen nutzen die Cloud weniger als andere

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

17.12.2014

Einige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem Drittel (31 %) im Jahr 2006. mehr

EuGH: Privates Filmen des Täters im öffentlichen Raum zum Schutz eines Hauses datenschutzwidrig

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

11.12.2014

Der EuGH hat gesprochen: „Die Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten ist auf die Videoaufzeichnung mit einer Überwachungskamera anwendbar, die von einer Person an ihrem Einfamilienhaus angebracht wurde und auf den öffentlichen Straßenraum gerichtet ist.“ mehr

OVG NRW: keine Auskunftserteilung über dynamische IP-Adressen mittels §§ 113,115 TKG

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

25.11.2014

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden die Mitteilung der zu einer dynamischen IP-Adressen gehörenden Kundendaten verlangen (AZ 13 A 1973/13). mehr

BGH: eBay-Auktion abgeblasen = Schadensersatz

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

12.11.2014

Was halten Sie von der neuen BGH-Entscheidung zur Ebay-Auktion (siehe u.a. FAZ)? mehr

WhatsApp: blauer Haken = "Gelesen"

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

06.11.2014

Jetzt gibt es wohl keine Ausreden mehr: Ab sofort zeigen zwei blauen Haken bei WhatsApp an, ob der Empfänger die Nachricht auch gelesen hat.  Bisher konnte der Nutzer nur sehen, ob eine WhatsApp-Nachricht gesendet (ein grauer Haken) und zugestellt (zwei graue Haken) wurde. Neu ist, dass sich die zwei Haken blau färben, wenn der Chatpartner die Nachricht gelesen hat. mehr

Neue deutsche TK-Marktdaten: Es geht seitwärts, aber neue Tends

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

29.10.2014

Immer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult.

Einige Eckpunkte im Telegrammstil: mehr

AG Bremen: Warten auf dem Telekom-Techniker von 8 bis 16 Uhr

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

14.10.2014

Warten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung eines Telefonanschlusses nicht ausreichend sei, um damit auf Seiten des Endkunden einen Annahmeverzug zu begründen. mehr

LG München I: Auf zum EuGH: Sicherungspflichten für Betreiber von gewerblichen WLAN

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

09.10.2014

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen privaten WLAN-Betreiber treffen – aufzuerlegen sind. mehr

Vertragsumstellung auf IP, sonst droht die Kündigung

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

23.09.2014

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gestern von einem aktuellen Kundenanschreiben der Telekom berichtet, wonach der Kunde entweder von analog oder ISDN auf IP wechselt oder vom Konzern gekündigt wird: mehr