Veröffentlicht am 19.04.2024 von Dr. Axel SpiesLesenswerter Artikel zu (Generativer) KI und Cybersicherheit in Forbes: Hier einige Herausforderungen für die nahe Zukunft: Injektionen mittels Prompts : die reine Eingabeaufforderung ohne ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.03.2024 von Dr. Axel SpiesAm 18.12.23 billigte der Europäische Rat das 12. Sanktionspaket gegen Russland als Reaktion auf die anhaltenden Operationen des Landes in der Ukraine. Es enthält einige zusätzliche Einfuhr- und ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtCompliance3931 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2024 von Dr. Axel SpiesDer Europäische Datenschutzausschuss EDSA entfacht mit einer neuen Opinion einigen Wirbel: Worum geht es? Es geht um einen Grundpfeiler der DSGVO, das One-Shop-Stop Prinzip (OSS) – gerade für ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht1468 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2024 von Dr. Axel SpiesDie beiden Institutionen in Brüssel haben sich auf folgende Punkte für das neue EU-System zur Bekämpfung der Geldwäsche geeinigt. Ihr Ziel ist es, die Organisation und das Zusammenwirken der ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtGeldwäscheÖffentliches Wirtschaftsrecht1825 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2023 von Dr. Axel SpiesDie genaue Unterscheidung zwischen "gemeinsam" und "getrennt" für die Verarbeitung Verantwortlichen im Rahmen der DSGVO ist wichtig, z.B. da bekanntlich gemeinsam für die Verarbeitung ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtAuftragsdatenverarbeitung2204 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2023 von Dr. Axel SpiesWie die Presse berichtet, haben sich Frankreich, Deutschland und Italien in einem gemeinsamen Papier (Joint Paper) darauf geeinigt, wie KI-Basismodelle reguliert werden sollen. Basismodelle sind ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtIT-Recht18853 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.11.2023 von Dr. Axel SpiesKompromiss nach einer Nachtsitzung: Politische Werbetreibende dürfen personenbezogene Daten für gezielte Werbung nur dann verwenden, wenn sie die Daten von der betroffenen Person mit deren ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht1876 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2023 von Dr. Axel Spies"Non-Compete“ Klauseln sind in (Arbeits-)verträgen häufig und behindern häufig die Weiterbeschäftigung von Arbeitnehmern und Beratern. In den USA gibt es seit kurzem mehrere Vorschriften dagegen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtWirtschaftsrechtWettbewerbsrecht1484 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.10.2023 von Dr. Axel SpiesDie KOM hat die Ergebnisse der Konsultation vom letzten Mai veröffentlicht . Generell : Priorität setzt die KOM auf die Schaffung und Entwicklung von Innovationen, einen Europäischen Digitalen ... Weiterlesen
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InternationalesWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht1428 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2023 von Dr. Axel SpiesDie Befürworter nennen die nicht enden wollende Debatten über die Netzneutralität „Phoenix aus der Asche“, Gegner „Zombie.” Kurz: Muss aller Verkehr über die Datenautobahnen gleich behandelt ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht1359 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2023 von Dr. Axel SpiesDas Thema beschäftigt uns schon im Blog seit Jahren. Der Ball lag zuletzt wieder beim BVerwG. Hier die neueste Entscheidung ( AZ 6 C 6.22 -PM ): Das BVerwG hat auf der Grundlage eines früheren ... Weiterlesen
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StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht2270 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2023 von Dr. Axel SpiesDas deutsche Transparenzregister hatten wir schon einige Male im Beck Blog (zB hier ). Die wenigsten denken daran, dass es auch eines in den USA gibt: Das US-Gesetz über Unternehmenstransparenz ... Weiterlesen
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StrafrechtWirtschaftsrechtComplianceGeldwäsche2523 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2023 von Dr. Axel SpiesWie wir schon im Blog diskutiert haben, befindet sich der AI Act noch in der Verhandlungsphase (Trilog). Nach wie vor besteht erhebliche Unklarheit darüber, welche spezifischen KI-Systeme ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Recht2826 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.08.2023 von Dr. Axel SpiesDer Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Kelber hat in einem Interview des Deutschlandfunks gestern klargestellt, dass öffentlich zugängliche personenbezogene Daten aus Datenschutz-Sicht nicht für ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht2219 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2023 von Dr. Axel SpiesDie Berliner Datenschutzbeauftragte hat einen Katalog mit „typischen Fehlern“ zusammengestellt. Beispiele : „Die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten und der Verantwortlichen sind gleich. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.08.2023 von Dr. Axel SpiesDer wichtige EU AI Act (im Blog zuletzt hier ) befindet sich in den Verhandlungen zwischen den EU Institutionen (Trilogue). Ich höre, dass es doch noch einige strittige Punkte gibt. Zum Beispiel ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht2266 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2023 von Dr. Axel SpiesEtwas früher als erwartet hat die EU-Kommission heute ihre Adäquanzentscheidung im Nachgang zur EuGH Entscheidung Schrems II (im Blog u.a. hier ) und der Biden Executive Order 14086 ("EO"- im ... Weiterlesen
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VerwaltungsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtDatenschutz-Folgeabschätzung15007 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.06.2023 von Dr. Axel SpiesWer mit transatlantischem Steuerrecht zu tun hat, dem ist der Foreign Account Tax Compliance Act FATCA ein Begriff (im Blog schon vor Jahren hier und hier ) - eine Maßnahme zur Bekämpfung der ... Weiterlesen
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SteuerrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht2419 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2023 von Dr. Axel SpiesÜber die hier im Blog diskutierte KI-Verordnung wird wahrscheinlich nächste Woche im EU Parlament abgestimmt. Dann geht es in die alles entscheidende, monatelange Verhandlungsphase (Trilog). ... Weiterlesen
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InformationsrechtWirtschaftsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht2328 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2023 von Dr. Axel SpiesViele Unternehmen warten mit Spannung auf den Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission (KOM) zum EU-US Data Privacy Framework ( DPF). Aber wie geht es dann weiter? Schon jetzt findet man auf ... Weiterlesen
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