Veröffentlicht am 01.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - Tastatur kaputt. Eine neue muss her. Wenn man dann aber die auf dem Bild zu sehenden Warnhinweise liest, fragt man sich, ob man richtig gehandelt hat. Ich meine: Auf jeden Fall, oder?!Weiterlesen

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TastaturWarnhinweiseVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Deliberately written in English: Just visiting Stanford Law School I got into contact with the present US discussion on a new Copyright Act. The US Department of Commerce installed in 2013 a ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzACTA USA Urheberrecht Fair UseInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das Schild habe ich im Urlaub fotografiert. Habe gedacht: "Passt irgendwie zum Blog", auch wenn es nicht wirklich das Verkehrsrecht weiter bringt...Weiterlesen

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VerkehrsschildVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Problematik der Prüfung des Wohnsitzes in Fällen des so genannten "Führerscheintourismus" ist immer wieder für Rechtsprechungsveröffentlichungen gut. Jetzt ging es beim VG Augsburg um ein " ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinWohnsitzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.08.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, nach welchen Kriterien der Gegenstandswert im konkreten Fall zu bestimmen ist, wenn jedenfalls sicher ist, dass der Regelwert in einer Kindschaftssache heraufzusetzen ist, hat ... Weiterlesen

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KindschaftssacheGegenstandswertHeraufsetzungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.08.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein gutes Beispiel für den gebührenrechtlichen Grundsatz, dass einmal verdiente Gebühren nicht nachträglich wieder entfallen können, ist der Beschluss des OLG Naumburg vom 18.11.2013 – 2 W 23/13 ... Weiterlesen

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TerminsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Wenn Sie noch mind. 2 Geschwister haben, ihre Mutter also mind. 3 Kinder auf die Welt gebracht hat und das gesetzliche Rentenalter erreicht hat, hat sie auf jeden Fall Anspruch auf eine (ggf. ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Dass häufige Kurzerkrankungen des Arbeitnehmers die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen können, ist in der Rechtsprechung des BAG anerkannt (BAG, Urt. vom 10.11.2005 - 2 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKrankheit
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Veröffentlicht am 04.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch so ein Klassiker: Der so genannte Richtlinienverstoß. Werden polizeiliche Erlasse und Richtlinien verletzt, die Mindestabstände der Messstelle zu geschwindigkeitsbegrenzenden Schildern ... Weiterlesen

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OLG OldenburgRichtlinienverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.08.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Während der Ehezeit (1. Oktober 1988 bis 31. August 2012) erwarb der Ehemann u.a. betriebliche Anrechte aus zwei von seinem Arbeitgeber für ihn bei der Beteiligten zu 1 abgeschlossenen ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 05.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Rechtsfragen der betrieblichen Altersversorgung stelle ich im BeckBlog selten vor. Ein aktuelles Urteil des BAG scheint mir jedoch nicht nur für Spezialisten von Interesse zu sein: Der Kläger ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKonzernPSVAltersversorgung
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Veröffentlicht am 06.08.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Hier hatte ich berichtet, dass ab 01.07.14 für alle Elternteile (in der Regel für die Mutter) für Kinder, die vor 1992 geboren worden sind zwei Entgeltpunkte in der gesetzlichen ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Erteilung oder Berichtigung eines Zeugnisses (§ 109 GewO) kann ausnahmsweise auch im Verfahren der einstweiligen Verfügung (§§ 935, 940 ZPO) verlangt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeugniseinstweilige Verfügung
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Veröffentlicht am 06.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist nachträglich in einem Urteil eine andere Strafe im Wege der Gesamstrafenbildung einzubeziehen, so geschieht dies durch genaue Bezeichnung der Strafe im neuen Urteilstenor. Was dazu in die ... Weiterlesen

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GesamtstrafenbildungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Besser er hätte geschwiegen (hier zum Bericht in Bild und SPIEGEL ONLINE )! Was geschehen war, fasst SPIEGEL ONLINE zusammen. Einstellungen gegen Geldauflage sieht das Gesetz in § 153a StPO vor ... Weiterlesen

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EinstellungEcclestoneGribowskyFormel -1StrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die geschiedenen Eheleute (sie Christin, er Muslim) üben das Sorgerecht für ihre beiden Söhne gemeinsam aus. Die Kindesmutter hat an Eides statt versichert, dass die Kindeseltern sich einig ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da lag das Landgericht m.E. doch gar nicht so falsch, oder? Der Angeklagte wollte sein Opfer umfahren - das klappte aber nicht. Schließlich gab er (offensichtlich notgedrungen) auf. Dem BGH ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist unzweifelhaft, dass dem Vermieter ein Zutrittsrecht zur Wohnung zusteht, wenn ein besonderer Anlass besteht. Dazu genügt die Vorbereitung von Instandsetzungs- oder Modernisierungsarbeiten, die Besichtigung mit Kauf- oder Mietinteressenten oder die Ablesung von Verbrauchserfassungsgeräten.Weiterlesen

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ZutrittsrechtBetretungsrechtgenerellTurnus von zwei JahrenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bremen hatte einen Fahrverbotsfall zu behandeln, an dem es nix zu meckern hatte. Kein Rechtsfehler war nach Ansicht des Senates vorhanden. Damit war eigentlich mangels eigener ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG BremenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Spiegel Online hat das AA mittels Verbalnote alle ausländischen Botschaften in Deutschland offiziell aufgefordert, das gesamte Geheimdienstpersonal an den einzelnen Vertretungen ... Weiterlesen

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SpionageDatenschutzrechtDatenspionageNSAMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 10.08.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Münster hat im Beschluss vom 17.7.2014 - 8 E 376/14 - eine Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung auch in einem Verfahren, für das keine mündliche Verhandlung ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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