Veröffentlicht am 30.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Der Otto Schmidt-Verlag berichtet im Arbeits-Rechtsberater über eine interessante Entscheidung des ArbG Bonn (Urteil vom 6.4.2016 – 5 Ca 2292/15 ), die auf der Linie der höchstrichterlichen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Die Betroffene erklärte im Rahmen eines Wiedereinsetzungsverfahrens, die habe "Magen-Darm" gehabt. Auch wenn man nicht alles vom Sachverhalt aus der Entscheidungd es OLG Düsseldorf dazu ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 27.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

In einem Beitrag vom 3.10.2015 ist an dieser Stelle über eine Entscheidung berichtet worden, mit der das ArbG Nienburg einem Zeitungszusteller den vollen Mindestlohn zuerkannt hatte, wenn ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Das BAG (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 – PM 24/16 ) hat sich erstmals mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und eine praxisrelevante Grundsatzfrage ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Das AG Meißen hatte mit einem über 100-seitigen Urteil zu eso ES 3.0 für erhebliche Unruhe gesorgt. Das Urteil vom 29.05.2015 - 13 OWi 703 Js 21114/14 findet man etwa hier im Netz im Volltext ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 2.3.2016 - XII ZB 196/13 - mit der Frage befasst, ob ein Betreuer auch für einen Zeitraum, der zwischen dem Ablauf einer vorläufigen Betreuung und der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Mal wieder ein nur kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung, die man gerade im Beck-Aktuell-Bereich finden kann. Hier gibt es daher nur den Leitsatz: Das aus § 2 Abs. 1 StVO folgende Verbot, ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Bundeskriminalamts ist ein Ritual, das aber durchaus auch immer wieder neue Aspekte zutage fördert. Grundsätzlich gelten alljährlich ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
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Veröffentlicht am 24.05.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hans-Otto Burschel

Am 08.06.2010 kaufte der Ehemann für 19.300 € ein neuwertiges Cabrio der Marke Mazda MX5 mit Sonderlackierung, 126 PS, Schaltgetriebe und einer Fahrleistung von 4.000 km. In den Fahrzeugpapieren ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Mit dem LAG Baden-Württemberg im Beschluss vom 27.04.2016 - 5 Ta 118/15 - hat ein weiteres LAG seine bisher entgegenstehende Rechtsprechung aufgegeben und eine Einigungsgebühr für den ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Die Rechtsprechung legt mitunter sehr strenge Maßstäbe an, wenn es um die Aufhebung der Prozesskostenhilfe nach § 124 Abs. 1 Nr. 4 ZPO wegen der nicht unverzüglichen Mitteilung der Änderung der ... Weiterlesen

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Weitere Themen
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Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Bei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Das OLG Karlsruhe musste sich mit dem Übergang des VZR zum FAER befassen. Gibt es noch eine Tilgungshemmung? Nö, meint das OLG Karlsruhe ganz richtig in seinem Leitsatz: Nach dem 30.04.2014 im ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von Prof. Dr. Thomas Hoeren

Dem C.H.Beck Verlag sei für den sehr gut gelungenen Relaunch der Website sehr gedankt. Ich bin auf die weitere Entwicklung des Blogs sehr gespannt, freue mich auf viele spannende Diskussionen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Fernab der politischen und naturwissenschaftlichen Debatte, die nicht nur in Europa, sondern ebenso in den USA geführt wird, wirft die Genehmigungsentscheidung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2016 von Ass. jur. Stephan LahlBild von Ass. jur. Stephan Lahl

Liebe Nutzerinnen, liebe Nutzer, nach Monaten des Schraubens und Werkelns ist es soweit: Die beck-community und der beck-blog erhielten in den vergangenen Tagen eine dringend benötigte, ... Weiterlesen

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Verlag
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Veröffentlicht am 22.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Die "Akteneinsicht" ist immer noch als Thema nicht abgeschlossen. Wichtig ist für Anwälte, dass sie sich bei der Verfahrensrüge echt Mühe geben müssen...und Verteidigungsaktivitäten auch noch ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Klar: Das letzte Wort ist das letzte Wort. Die/Der Vorsitzende sollte sich danach zurückhalten. Oder wegen neu auftauchender Fragen dann wieder in die Beweisaufnahme eintreten. Was aber, wenn am ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

StVZO-Vorschriften sind oft auf den ersten Blick nicht zu verstehen. Das AG Landstuhl hatte sich dabei mit § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 StVZO zu befassen, dessen Verletzung über § 69a StVZO ... Weiterlesen

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BetriebserlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte sich einmal mehr mit der Klage eines Croupiers zu beschäftigen. Diese Arbeitnehmergruppe hatte schon in der Vergangenheit sehr zum arbeitsrechtlichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBAGHessenCroupierrauchfreier ArbeitsplatzNichtraucher
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