Breaking News zu "Flecki vs. Paula": Dr. Oetker verliert Berufung im Pudding Streit

von Fabian Reinholz, veröffentlicht am 24.07.2012

Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen.

Zur Erinnerung: ALDI vertreibt einen Schokopudding mit Vanilleflecken (mit Namen Flecki). Dr. Oetker sieht darin eine Verletzung seines geschützten Designs (Gechmcksmuster) an einem ähnlich aussehenden Pudding (mit Namen "Paula").

Dr. Oetker ist vor dem LG Düsseldorf mit einer einstweiligen Verfügung gegen ALDI gescheitert (ich habe im Blog hier berichtet). Auch die Berufung vor dem OLG Düsseldorf ging nun verloren.

Das Landgericht hatte in erster Instanz festgestellt, dass Geschmacksmuster und ALDI-Pudding im Gesamteindruck nicht übereinstimmend seien. Hier hat das Gericht vor allem auf Unterscheide in der "Draufsicht" beider Puddinge abgestellt. Auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche hat das Landgericht verneint.

Das OLG hat sich dieser Auffassung offenbar angeschlossen. Die Urteilsbegründung wird über Einzelheiten Aufschlus geben.

Das Verfügungsverfahren ist damit beendet. Es bleibt abzuwarten, ob Dr. Oetker den Streit in einem Hauptsacheverfahren fortsetzt.

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