Netzneutralität und Nicht-Diskrimierung - Neues von der EU-Behörde BEREC

Blockieren oder drosseln Anbieter in der EU gezielt Internetanwendungen, wie Voice over IP (VoIP), also das Telefonieren über das Internet, und P2P-Verkehr, also Datenverkehr zwischen Rechnern? BEREC meint : das passiert - "a very wide range of practices." Die EU-Behörde hat seit Dezember vergangenen Jahres rd. 400 Anbieter, aber auch Verbraucherorganisationen, Branchenverbände u. a. befragt. Erste vorläufige Ergebnisse teilt BEREC nun der EU-Kommission in dem nun vorliegenden Dokument mit; der endgültige Bericht ist für das zweite Quartal angekündigt. Außerdem hat BEREC ein Konsultationsverfahren zur Nicht-Diskriminierung aufgelegt. Diskussionswürdig ist z.B. das vorgeschlagene Prinzip 5:

“NRAs [die nationale Regulierungsbehörde] should put in place a regime which ensures the (technical and economic) replicability of the new downstream services introduced by the SMP player [also durch einen “marktmächtigen” Anbieter].

Oder das Prinzp 6:

“In cases where the SMP player needs to provide a new wholesale product, NRAs [die Regulierungsbehörde] should ensure timely availability of relevant (technical) information according to lead times (i.e. notice periods) defined on a case-by-case basis."

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