Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Kfz-Brief - Zwangsabschleppung - Poliscan - Motel - Ei - Firmenwagen - Punkte
von , veröffentlicht am 14.02.2011Rechtsgebiete: BurhoffFernerSokolowskiLawbikeBachSamuelWilleSchmengeSchöneVerkehrsrecht2|9707 Aufrufe
Diese Übersicht ist in den letzten Wochen leider ein wenig zu kurz gekommen. Hier Verkehrsrechtliches aus den letzten Tagen:
Sokolowski: Polizeiautobahnstation mit Motel verwechselt
Schöne: Punktesammeln und Punkteabbau in Flensburg
Lawbike: Poliscan Speed: Fehlerhafte Meßwertzuordnung – Drängler-Fall
Burhoff: Das Fahrtenbuch des Rechtsanwalts
Samuel: Der KFZ-Brief in der Zivilrecht Examensklausur
Schmenger: Wie ein Ei dem anderen
Wille: OLG Brandenburg: Vermögensvorteil durch Privatnutzung eines Firmenwagens
Bach: Zwangsabschleppung 140 €: Urteil (Az.: 20 K 281710)
Ferner: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Unfallvideo im Internet
Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
Kommentar schreiben
2 Kommentare
Kommentare als Feed abonnieren"Eine Entziehung erfolgt allerdings dann nicht, wenn ... es gelingt, den Verfahrensweg zulässigerweise zeitlich so auszuschöpfen, dass die Alteintragungen nach Erreichen der Tilgungsreife und des weiteren Jahres der Überliegefrist endgültig aus dem Register gelöscht sind, bevor über den weiteren Verstoß rechtskräftig entschieden wird."
Das funktioniert nach meiner Kenntnis und einschlägigen Urteilen nicht mehr. Beim früheren Verstoß zählt der Tag der Rechtskraft, beim jüngeren dann der Tatzeitpunkt.
Hinweis: Zitat oben vom Link: http://www.r24.de/verkehrsrecht/punktesammeln-und-punkteabbau-in-flensbu...