Deutsche Inkasso und Internetabzocke: Eine Rückmeldung des Kammergerichts

von Prof. Dr. Thomas Hoeren, veröffentlicht am 02.01.2011

Der Ton in der Abzockszene wird härter. Wer sich auf Seiten wie "Outlets.de" u.a. verfängt und dubiose Rechnungen über (die inzwischen legendären) "96 Euro" erhält, bekommt jetzt seit September oft auch ein Inkassoschreiben einer "Deutschen Zentral Inkasso GmbH". Darin wird man formalisiert aufgefordert, die "96 Euro" nebst hohen Inkassogebühren zu zahlen. Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH tritt im Briefkopf als vom Kammergericht zugelassen auf und legt "erfolgreiche" Urteile bei (meist eines vom Amtsgericht Witten).

Eine Rückfrage von mir beim Kammergericht ergab: Es liegen dort über 500 Beschwerden gegen die Deutsche Zentral Inkasso GmbH vor. Das KG hat die Entziehung der Inkassoerlaubnis in die Wege geleitet; es läuft ein verwaltungsgerichtliches Verfahren. Die Dame vom KG berichtete, daß man hereingefallen sei. Die  Deutsche Zentral Inkasso GmbH sei zunächst als seriöse Inkassostelle aufgetreten. Erst nach Zulassung sei es zum unseriösen Gebaren dieser Einrichtung gekommen.

Wichtig ist nur eins: nie zahlen! Auch nicht auf Druck der sog. Inkassostelle. Die beigefügten Urteile sind dubios und haben nichts mit Zahlungsklagen zu tun.

Dazu mehr: http://www.verbraucherabzocke.info/6-Online/Trickbetrug-weitere/Hintergr...

Zum Urteil AG Witten: http://klawtext.blogspot.com/2010/09/icontent-und-outletsde-die-nachste....

 

Mein Wunsch für 2011 (alles Gute zum neuen Jahr für alle Blogleser): das Ende des Rodgauer Kreisels, seiner Ableger und Inkassostellen, Anwälte und "Franchisenehmer" - nicht durch neue Gesetze, sondern schlichtweg durch eine effiziente Anwendung und Durchsetzung strafrechtlicher Vorgaben. 

 


 

 

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231 Kommentare

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... und die Bank war verdammt schnell mit der Antwort

 

>> Sehr geehrter Herr xxxxx,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 01.12.2011. Bislang erhielten wir unzählige Informationen seitens der Geschädigten.

Hierzu teilen wir mit, dass wir die Kontoverbindung auf Sicht beenden werden. Diese Maßnahme ist bereits Ende Oktober eingeleitet worden.

Wir führen ein Girokonto für die o. g. Firma und können ein Konto nicht ohne wichtigen Grund sofort beenden.

Freundliche Grüße
xxxxxxxx xxxxxxxxx
Recht / Restrukturierung
______________________________________

Volksbank Tecklenburger Land eG
Geschäftsstelle Neumarkt

 

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Mittlerweile hat die "Deutsche Zentral Inkasso" ein Konto bei der Sparkasse Neumarkt in der Oberpfalz.

 

Immer wieder Sparkassen.... Schon erstaunlich.

Jedenfalls kann ich nur sagen: Informiert die Sparkasse.

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Informationen zur Anklageerhebung im Ermittlungsverfahren 720 Js 31889/09 gegen Olaf Tank, Andreas Walter Schmidtlein, Alexander Varin und Jan Manuel Schmidtlein

Im Verfahren 720 Js 31889/09 gegen

Olaf Tank
Andreas Walter Schmidtlein
Alexander Varin
Jan Manuel Schmidtlein

wegen gewerbsmäßigen Betruges (sog. Abofallen) hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 7.6.2011 Anklage zum Landgericht Darmstadt erhoben. Die Anklage betrifft die Internetseiten opendownload.de und softwaresammler.de für den Tatzeitraum 02.09.2008 – 28.02.2010.

Alle Ermittlungsverfahren, die diesen Tatzeitraum und die vorgenannten Internetseiten betreffen, sind Gegenstand des obigen Verfahrens.

Alle anderen Verfahren – auch die weitere Internetseite top-of-software.de betreffend - wurden vorläufig im Hinblick auf die o. g. Anklage eingestellt, da dem Strafverfolgungsinteresse durch die Anklage auch insoweit Rechnung getragen wird.

http://www.sta-darmstadt.justiz.hessen.de/irj/STA_Darmstadt_Internet?rid=HMdJ_15/STA_Darmstadt_Internet/sub/137/1375c692-f771-4317-9cda-ae2389e48185,,22222222-2222-2222-2222-222222222222.htm

 

Ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für 2012

Guten Tag,

 

habe grad heute, Heilig Abend, die nochmalige Mahnung der DZI über 155 EUR bekommen, mit Androhung Schufa udn alsbaldiger gerichtlicher Geltendmachung.

Soll am 5.2.2011 die Dienstleistung der content4u in Anspruch genommen haben - was nicht stimmt, weil ich mich versehentlich angemeldet habe, nix runtergeladen und schon 1 Stunde später und später mehrmals auch per e-mail udn Fax Widerruf geltend gemacht habe, der unter deren spez. Adresse widerruff@conten4u.de auch per Ticket Nr.cvsdvvsgsh....bestätigt wurde. Angeblich soll aber ein Widerruf nicht mehr möglich sein, sobald man dne Bestätigungslink bestätigt habe - stimmt aber nicht.

 

Als erneut: Ablage, bei mir unter "Weglegsache".

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Hallo zusammen,

 

ich habe heute ebenfalls exakt das gleiche auf den 23.12. datierte  Schreiben der Deutschen Zentralinkasso bekommen. Eine Mail an die Sparkasse Neumarkt habe ich direkt mit dem Hinweis auf Internetabzocke abgesetzt.

Es ist schon verwunderlich, dass solches Abzocke-Mobbing strafrechtlich weiterhin unbehelligt bleibt.

Nach Rücksprache mit der Verbraucherzentrale und eines Widerrufs meines vermeindlichen Abos bei content4you werden ich weiter nicht reagieren und die Schreiben sammeln.

 

 

 

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Heute kam die Antwort der SK Neumarkt

 

>>>

Sehr geehrter Herr xxxxx,

 

wir danken Ihnen, dass Sie unser Haus informiert haben.

 

Wir haben bereits Maßnahmen eingeleitet, bitten aber um Verständnis, dass uns weitere Auskünfte in dieser Sache auf Grund des Bankgeheimnisses nicht möglich sind.

 

Sparkasse Neumarkt-Parsberg

 

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Meiner (laienhaften) Meinung nach wird bei vielen Download-Abofallen nicht nur über die Kostenpflichtigkeit, sondern auch über die Leistung getäuscht.

Beispiel "Skype.at" (=Opendownload.de):

http://www.qotec.com/news-aus-der-it-und-computer-welt-von-qotec/computer-und-it-von-qotec/warnung-vor-skype-at.html

In der Überschrift der Seite stand links oben "Skype".

Es wurde also suggeriert, dass man das Produkt "Skype" kauft (egal, ob für 0€ oder für 192€).

 

Laut AGB ist das Produkt aber ein anderes als durch die Überschrift suggeriert wird:

 

Zitat AGB:

"3.1. Durch den Vertrag verpflichtet sich der Anbieter, dem Kunden den Zutritt zu den entgeltpflichtigen Informationen auf der Internetseite www.opendownload.de, insbesondere in dem auf der Einstiegsseite angepriesenen oder dort verlinkten Ausmaß ("Leistung"), bereitzustellen."

 

Quelle:

http://web.archive.org/web/20090116092656/http://www.opendownload.de/agb.php?

 

Da die Betreiber von Downloadabofallen in der Überschrift als Leistung ein Software-Nutzungsrecht suggerieren, dessen Eigentümer sie nicht sind, liegt meiner Ansicht nach ein Leistungsbetrug vor (=suggerierte Leistung wird von ihnen systematisch nicht geliefert).

 

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Meine Rechnung liegt schon Wochen zurück. Werde mal 0,01 Euro überweisen. Mal sehen, ob das Konto noch existiert......

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Günther schrieb:
Werde mal 0,01 Euro überweisen. Mal sehen, ob das Konto noch existiert......

 

Zuviel! Wenn Du wissen willst, ob das Konto noch existiert, dann schreib die Bank/Sparkasse mit dem üblichen Text an. In der Regel erhälst Du die Standardantwort, dass man nicht mehr in Geschäftsverbindung stehe, aber aus Gründen des Bankgeheimnisses keine weiteren Auskünfte erteilen könne.

Dass die Überweisung von einem Eurocent ein Schuldanerkenntnis sei oder gar die Abzocker ermächtigen könnte, den Restbetrag per Lastschrift einzuziehen, ist - mit Verlaub - Unsinn. Du hättest im schlimmsten Fall nur den einen Eurocent verloren, was in meinen Augen viel zu viel ist.

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Da warne ich Dich davor - damit liebäugelte ich auch schon mal. Aber das wäre u.U. eine Anerkennung de Forderung. Und womöglich buchen Sie Dir den Rest gleich ab.

 

HS

 

 

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Die Warnung von Hanspeter Simsen ist mehr als berechtigt, denn die Deutsche Zentral Inkasso, jene Schreibbude mit dem wichtigtuerischen Namen, hat einen neuen Geschäftsführer. Und der heißt Frank Drescher. Deswegen muß niemend Angst bekommen, aber der Ton und die Methoden der DIZ werden mit Sicherheit rüder und skrupelloser.

Allen Bloglesern einen guten Rutsch ins neue Jahr.....
 

Hanspeter Simsen schrieb:

Übrigens: Dieselbe Antwort bekam ICH auch von der KSK neumarkt !!!

 

HPS

 

 

Die Betonung liegt auf ICH.

 

Warum hattest Du das nicht schon früher mitgeteilt ?

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Bin ebenfalls auf my downloads "reingefallen". Seit 2009 wehre ich mich gegen Forderungen - ehemals durch Katja Günter und nun (am 23.12.2011) durch die DZI Berlin. Ich machte von meinem Widerrufsrecht Gebrauch - sowohl per mail als auch per Einschreiben und  schrieb ebenfalls die ständig wechselnden Bankäuser an (mit Musterschreiben)!!  Ich will nicht zahlen, aber die Angelegenheit nervt und ist mir unangenehm. Deshalb freue ich mich auf neue comments von der community, das beruhigt ein wenig.

MfG Peachy  

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Hallöchen,

mal wieder etwas von mir. Also bei mir ist seit ca. 2 Monaten ruhe!

oder nur die Ruhe vor dem großen Sturm.

Also ich bin da mitlerweile vollkommen relaxt, kann ich euch auch nur raten.

Ruhig Blut und durchhalten.

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Wie wäre es denn, wenn jeder "seine" Sparkasse oder bank anschriebt mit der Warnung vor dieser "Firma" mit dem Hinweis, dass sie angesichts der laufenden Verfahren und Anklage im Falle einer Kontoeröffnung der Beihilfe zum Betrug leisten? (Am besten noch mit dem Vermerk "Kopie an Staatsanwaltschaft XYZ (die räumlich zuständige)" ...?

@ Mein Name

 

Es wird kaum was bringen, die Sparkassen unter Druck zu setzen und gar mit der Staatsanwaltschaft zu drohen!

 

Teilt den Sparkassen / Banken  Fakten mit und die werden schon reagieren - ohne Druck.

 

 

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Hallo Community

 

2. Mahnung für 2. Jahr Mitgliedschaft / Beginn im Jahr 2009

 

DIG

für Premium Content  GmbH

sofortige Zahlung von 161,30 Euro

ausschließlich auf unser Konto

Commerzbank BLZ 500 400 00

 

mit den Mahnungen können wir bald das Wohnzimmer tapezieren.

 

Warum finde ich keine Musterbriefe mehr bei der Verbraucherzentrale die ich an die Bank schicken kann?  Die Links hier im Blog führen ins Leere.

Lieben Gruß

Ulla

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Hallo Zusammen,

auch wir sind auf die Abofalle bei "Outlets.de" reingefallen, bzw. haben uns in sie reinziehen lassen. Im Unterschied zu den Meisten hier haben wir uns einschüchtern lassen und haben den ersten Jahresbeitrag samt Mahngebühr bezahlt. Das, obwohl wir uns sicher sind, dass keiner von uns wissend und wollendlich einen ABO-Vertrag mit outlets.de eingegangen ist.

Wir gehen davon aus, dass rein rechtlich die Forderung durch Zahlung anerkannt wird und damit auch der zugrundeliegende ABO-Vertrag mit 2-jähriger Laufzeit.

Nun stellt sich die Frage, ob es eine Möglichkeit gibt, aus einem derart zustande gekommenen Vertrag heraus zu kommen. Zumindest sollte es möglich sein die zweite Jahresrate zu vermeiden.
Interessant ist sicher auch, ob trotz des fragwürdigen Zustandekommens eine automatische Vertragsverlängerung um jeweils 2-Jahre gegeben ist. Sollte dem so sein, erscheint es dringend angeraten, dass alle diejenigen, die Zahlungen geleistet haben, umgehend per Einschreiben kündigen.

Gruß
Bernd Lorscheider

 

 

WICHTIG!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

 

Ich habe das folgende Urteil gegen die Content4U GmbH gefunden:

 

http://www.kanzlei-thomas-meier.de/images/urteile/urteil.29-c-2583-10-85...

 

 

Zusätzlich habe ich die Banken angerufen + ein Schreiben (Musterschreiben siehe unten) an die Banken gerichtet, die mit derartigen Unternehmen zusammenarbeiten und sie aufgefordert, deren Konten zu kündigen:

 

Commerzbank Aktiengesellschaft

60261 Frankfurt/Main

Zufriedenheitsinitiative: 0180 2 / 27 21 (6 Cent/min)

 

arbeitet mit der Deutsche Internetinkasso GmbH zusammen.

Ko.Nr.: 654135300

BLZ: 50040000

 

und

 

Volksbank Tecklenburger Land eG

Alte Münsterstraße 17

49477 Ibbenbüren

Telefon: 05451577122

 

arbeitet mit der ProPayment GmbH (Content4U) zusammen.

Ko.Nr.: 601827900

BLZ: 40361906

 

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Musterbrief an die Bank:

 

 

An die

(Anschrift der Bank)

 

 

Datum

 

Betr.: Kto. Nr. .... der Firma XY

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wie Sie aus den anliegenden Kopien ersehen können, haben wir eine Rechnung der xxxx erhalten. Dieses Unternehmen betreibt verschiedene Internetseiten, bei denen durch die Gestaltung der Eindruck erweckt wird, die Nutzung der Inhalte auf diesen Internetseiten erfolge kostenlos.

Lediglich im Kleingedruckten wird auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. Für xxxx pro Jahr wird eine nennenswerte Gegenleistung jedoch nicht erbracht.

Derartige Werbungen sind offenkundig wettbewerbswidrig. Bis Maßnahmen nach dem UWG allerdings greifen, sind oft Wochen vergangen und die unrechtmäßig erlangten Gewinne sind längst beiseite geschafft. Auch Maßnahmen der Strafverfolgung können nicht so schnell ergriffen werden, dass der finanzielle Schaden bei den Opfern begrenzt wird. Wir möchten daher an Sie sehr dringend appellieren, dazu beizutragen, den Drahtziehern diese Unrechtsgewinne vorzuenthalten:

 

Kündigen und sperren Sie bitte das Konto!

 

Diese Maßnahme ist rechtlich zulässig. Wir verweisen auf einen Beschluß des OLG Hamm (13.10.2008 - I-31 W 38/08) und des OLG Karlsruhe (6W31/97), mit dem eine entsprechende Maßnahme abgesegnet wurde. Sie sind nicht verpflichtet, an einem Wettbwerbsverstoß gemäß § 1 und 3 UWG mitzuwirken. Für eine kurze Mitteilung wären wir Ihnen dankbar.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

..........................

Anhang: Gerichtsurteil gegen die Content4U GmbH (siehe oben)

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Bin auch einer derjenigen, die diese dubiosen Zahlungsaufforderungen erhalten hat. Ich habe einfach nie gezahlt. Und nach dem zweiten Brief auch nichts mehr bekommen. 7 Monate her. Seriöse Inkassounternehmen lassen auch mit sich reden und geben Auskünfte. Unglaublich was hier los ist.

4

 

Ich habe von denen schon seit April 2011 nichts mehr gehört. Allerdings ist my-downloads.de ebenso wie die DOZ nicht mehr zu erreichen. Eine Veränderung hat es auch bei outlets.de gegeben: Robert Adamca hat dort, statt eine ehrliche Arbeit anzunehmen, die "Geschäftsführung" übernommen.

Man verlegt sich offensichtlich wieder aufs Telefon:

http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/UNIQ134553750518663/warnung-vor-ne...

Derzeit rollt mal wieder eine Inkasso-Welle übers Land. Ausgelöst hat sie dieses Mal die Anwalts-Inkasso-Zentrale mit Sitz in Osnabrück. Deren Rechtsanwalt Ingo Müller macht zweifelhafte Forderungen aus telefonisch abgeschlossenen Gewinnspieldiensten geltend. Er behauptet, Rechnungen seien noch nicht beglichen worden. Neben den angeblich offenen Beträgen berechnet er selbstverständlich Mahn- und Rechtsanwaltskosten. Teilweise werden dieselben Forderungen gleichzeitig auch von dem Unternehmen National Inkasso (ehemals: wecollect) in Düsseldorf beigetrieben.

Hallo,

 

wir gehören zu den 700 Kunden denen man ein Vergleichsangebot für die Mitgliedschaft 

bei my-downloads macht.

 

Mit 50 Euro sind wir dabei und die Sache ist vom Tisch. ;-)

 

Dies schreibt die DIG aus Heusenstamm

Geschäftsführerin: Reka Franko

Sparkassa Koblenz

Na denn!

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Hallo, Ulla

 

mir hat man dieses "tolle" Angebot nicht unterbreitet. Ich kann nur den Rat geben, nicht zu zahlen. Das Geschäftsmodell dieser Netzpiraten dürfte sich auch wohl totgelaufen haben. Wohin man auch nach den üblichen verdächtigen Seiten sucht, entweder gibt es die gar nicht mehr, oder es sind keine Neuanmeldungen und Downloads mehr möglich. Personell wurde die zweite und dritte Garde ans Ruder geschickt, doch die nimmt  niemand für voll oder bekommt Angst vor denen. Meine besten Grüße nach Rodgau, Gammelsdorf und wo die auch immer sitzen mögen. Unsere Diskussion in diesem Forum hat sicherlich auch etwas dazu beigetragen, daß für die Abzocker das Leben und das Geld verdienen so schwer geworden sind. Ist die Sparkasse in Koblenz eigentlich informiert, welch faule Kunden sie da hat?

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