Deja vu.....Provida
von , veröffentlicht am 30.05.2010Rechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenCan-BusProvidaOLG HammBurhoffAG LüdinghausenVerkehrsrecht2|3270 Aufrufe
Über das Blog von Detlef Burhoff bin ich auf den Beschluss des OLG Hamm vom 28.03.2010 – 3 RBs 28/09 gestoßen. Es geht wieder einmal um die Can-Bus-Problematik bei Provida-Fahrzeugen, die vor einigen Jahren schon für erheblich Trubel sorgte und von der man eigentlich dachte, nichts mehr zu hören (vgl. damalige Entscheidung: AG Lüdinghausen Beschluss vom 27. 3. 2007 - 10 Owi 89 Js 18/07-5/07). Interessant ist die Tatsache, dass sich das gerade entschiedene Verfahren offenbar wie Kaugummi gezogen hat. Die Tat ist nämlich bereits im Januar 2007 begangen worden. Das OLG hat an das AG zurückverwiesen.
Sicher interessant wie es jetzt weitergeht.
Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
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2 Kommentare
Kommentare als Feed abonnierenÜber ein Oberlandesgericht, das die Kennzeichen ziviler Funkstreifenwagen ohne erkennbare Notwendigkeit ausführlich zitiert und im Internet veröffentlicht, kann sich jede Polizeidienststelle freuen.
na ja, es ist doch allgemein bekannt, dass Kennzeichen ohne Mittelbuchstaben keine Privat-Fahrzeuge sind. Solche Kennzeichen sind an sich schon auffällig genug.