Praxishelfer zur Verwertung von Messvideos: VAMA und VKS beim OLG Hamm

von Carsten Krumm, veröffentlicht am 08.05.20104436 Aufrufe

Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwischenzeitlich mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für diejenigen, die Rechtsprechungsnachweise suchen:

1. VKS mit Daueridentifizierungsaufzeichnung: Trotz Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und fehlender Ermächtigungsgrundlage verwertbar. OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2009 - 1 Ss OWi 960/09 = BeckRS 2010 03163 = SVR 2010 Heft 3, 115

 

2. VKS mit "Select-System": Verwertbar, Rechtsgrundlage § 100h StPO - BeckRS 2010, 1868 = NJW-Spezial 2010, 107

 

3. VAMA mit handgesteuerter Aufnahme durch die Identifizierungskamera: Verwertbar, Rechtsgrundlage § 100h StPO - OLG Hamm, Beschluss vom 11.03.2010 - 5 RBs 13/10 = BeckRS 2010 11121.

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