Untersuchungsbericht offenbart neue Details zur Spitzelaffäre bei der Bahn

von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 09.04.2009

Schwere Vorwürfe gegen den bisherigen Vorstand der Deutschen Bahn erhebt der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix in seinem Untersuchungsbericht. Das berichtet der FOCUS in seiner Online-Ausgabe vom 9.4.2009. Nach den Informationen des Nachrichtenmagazins gelange der Bericht zu dem Ergebnis, dass die Bahn über Jahre hinweg unter Verletzung des Datenschutzrechts Mitarbeiter und Geschäftspartner ausforschen ließ. „Bei der DB AG sind viele Daten bis heute nicht gelöscht", zitiert FOCUS aus dem Bericht.

Die Bahn habe über eine Anwaltskanzlei eine Kölner Detektei mit der Datenerhebung beauftragt. Diese Detektei habe, obwohl lediglich in einem Fall ein vager Korruptionsverdacht bestanden habe, „in großem Umfang Kontodaten an die DB AG" geliefert. Bei einem Verdächtigen seien ohne sein Wissen während zweier, jeweils mehrere Monate andauernder Zeiträume Kontobewegungsdaten erhoben worden. Beweise für Unregelmäßigkeiten hätten sich nicht gefunden. Dennoch sei dabei auch die Intimsphäre ausgeforscht worden. "Aus den zum größten Teil im Original gesichteten Bankunterlagen" gehe z.B. hervor, "dass der Betroffene Unterhalt an seine Kinder zahlte und Geld an Ärzte an die Nuklearmedizin Hanau überwies, auch wurde eine Arztrechnung für Ehefrau oder Tochter beglichen".

Ob und ggf. in welchem Umfang auch der bisherige Bahnchef Hartmut Mehdorn persönlich über diese Vorgänge informiert war, geht aus dem Bericht des FOCUS nicht hervor.

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